BEE warnt erneut vor Kapazitätsmärkten

Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat sich erneut vehement gegen eine mögliche Einführung von Kapazitätsmärkten ausgesprochen. „Kapazitätsmärkte sind überflüssig, würden die Stromverbraucher aber Milliarden kosten. Darauf lassen sich keine zukunftsfesten Arbeitsplätze aufbauen. Wir sollten nicht Arbeitnehmer in alten und jungen Branchen gegeneinander ausspielen“, sagte BEE-Geschäftsführer Hermann Falk angesichts eines bundesweiten Aktionstages der Gewerkschaft Verdi mit Unterstützung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Die jüngsten Gutachten, die das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte, zeigten, dass die Einführung von Kapazitätsmärkten zu Mehrkosten für die Stromverbraucher von bis zu 15 Milliarden Euro bis 2030 führen würde. Dabei sei die Erhöhung der EEG-Umlage im Falle von Kapazitätsmärkten noch nicht einmal eingerechnet.

„Jeder Jobverlust ist für den Einzelnen schmerzlich, doch sind hier Arbeitsagenturen gefragt, nicht der Energieminister. Moderne Wirtschaftspolitik konserviert keine überholten Strukturen mit viel Geld, sondern schafft Rahmenbedingungen für innovative und nachhaltige Arbeitsplätze“, so Falk weiter. Die Wissenschaftler sähen – anders als Verdi, BDEW und VKU – für die nächsten Jahre keine Engpässe in der deutschen Stromversorgung. Diese Einschätzung teile auch die Bundesnetzagentur und werde von den niedrigen Strompreisen an den Terminmärkten marktwirtschaftlich bestätigt.

Der BEE spricht sich dafür aus, den derzeit bestehenden Strommarkt weiterzuentwickeln. Für die zusätzliche Absicherung könnte dann in einigen Jahren das Modell der Strategischen Reserve zum Tragen kommen. Diese hatte der BEE im Mai 2013 gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium und dem BDEW erarbeitet. Bereits Ende September hatte Carsten Pfeiffer, Leiter Strategie und Politik beim BEE, im pv magazine-Interview vor möglicher Geldverschwendung im Zusammenhang mit der Einführung von Kapazitätsmärkten gewarnt. Dafür setze sich vor allem der BDEW ein. „Der Patient leidet aktuell unter erheblicher Fettleibigkeit. Frau Doktor Müller (BDEW-Geschäftsführerin, die Red.) diagnostiziert aber akute Magersucht und verschreibt teure kalorienhaltige Kost, damit der arme Patient nicht verhungert. Die Diagnose wird mit Horrorzahlen garniert, die der näheren Betrachtung nicht Stand halten“, so Pfeiffer. Aus seiner Sicht hemmen Kapazitätsmärkte zudem den für die Energiewende notwendigen Umbau sowie den weiteren Ausbau der Erneuerbaren. (Sandra Enkhardt)