Das Bundeswirtschaftsministerium hat die bereits zuvor publik gewordenen Studien zum deutschen Strommarkt nun offiziell auf seiner Webseite veröffentlicht. Die Gutachter kommen darin zu dem Schluss, dass der Strommarkt grundsätzlich funktionsfähig sei und Versorgungssicherheit gewährleisten könne. Voraussetzung dafür seien Anpassungen innerhalb des heutigen Marktrahmens sowie eine europäische Harmonisierung der Regeln für den Stromhandel. Die Studien sind von Frontier Economics, Consentec und Formaet Services einerseits und R2B Energy Consulting andererseits erstellt und vom Bundeswirtschaftsministerium im September 2013 beauftragt worden, wie es weiter hieß. Nach Einschätzung der Gutachter sei ein optimierter Stromgroßhandelsmarkt – gegegebenenfalls ergänzt durch eine Reservelösung – den derzeit diskutierten Kapazitätsmärkten überlegen, teilte das Ministerium mit. Die Gutachten seien zugleich der dritte Teil der umfangreichen Leitstudie Strommarkt, die gegenwärtig für das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet werde.
Die Gutachten sollen nun vom Ministerium analysiert und im Rahmen der Plattform Strommarkt ergebnisoffen mit Vertretern von Verbänden und Ländern diskutiert werden. "Die Studien bilden eine wichtige Grundlage für den ergebnisoffenen und transparenten Diskussionsprozess zum Strommarkdesign, den wir mit den Bundesländern und Verbänden in der Plattform Strommarkt begonnen haben. Er dient dazu, der Politik eine solide Basis für eine informierte Entscheidung darüber zu liefern, mit welchem Ordnungsrahmen wir die Energiewende mittel- und langfristig am besten umsetzen können", erklärte Rainer Baake, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Langfristig solle aus dem Diskussionsprozess über einen Grün- und Weißbuchprozess ein tragfähiges Strommarktdesign gesetzlich verabschiedet werden.
Der Verband der kommunalen Unternehmen (VKU) äußerte erhebliche Zweifel an den Wertungen und Annahmen der Gutachter. Diese bezögen sich vor allem auf die Flexibilitätspotenziale, die sehr hoch angesetzt seien. Zudem sollte man sich nicht zu sehr auf Stromimporte aus dem Ausland verlassen, heißt es beim Verband weiter. Der VKU wolle nun den weiteren Diskussionsprozess abwarten. Nicht ohne Stolz schreibt er: „Für den Fall, dass das Wirtschaftsministerium Kapazitätsmechanismen allerdings für erforderlich hält, empfehlen die Gutachter übereinstimmend das vom VKU entwickelte Modell des Dezentralen Leistungsmarkts.“
Nach der aktualisierten Liste sind derzeit insgesamt 7900 Megawatt, davon 4537 Megawatt in Süddeutschland, an Kraftwerkskapazität zur Stilllegung angezeigt. Allerdings seien bislang nur 246 Megawatt tatsächlich endgültig stillgelegt. Viele Anträge seien speziell auch für Gaskraftwerke gestellt worden. (Sandra Enkhardt)
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