Pro Solar und WWF Schweiz fordern Dreckstrom-Abgabe

Pro Solar, eine Initiative des Schweizer Photovoltaik-Verbands Swissolar, und der WWF Schweiz haben eine Petition an den Bundesrat und das Parlament für eine Dreckstrom-Abgabe gestartet. Zum Hintergrund heißt es, dass bereits heutzutage mehr als 50 Prozent des Stroms aus Kohle-, Atom- und Gaskraftwerken stamme. Dieser Anteil drohe nun noch weiter zu wachsen. Mit der Dreckstrom-Abgabe wolle man Marktverzerrungen zu Ungunsten der erneuerbaren Energien mildern und der Umwelt helfen, ohne die Privathaushalte und die Wirtschaft unnötig zu belasten. Die Allgemeinheit zahle derzeit doppelt, heißt es bei den Verbänden weiter. Sie zahlten für die Förderung von erneuerbaren Energien und für die ungedeckten Kosten der Stromproduktion mit Gas, Uran und Kohle. Die nun geforderte Abgabe solle sich nach den von der Allgemeinheit bezahlten externen Kosten der atomaren und fossilen Stromproduktion richten.

Das Beratungsunternehmen Infras habe die Wirksamkeit einer Dreckstrom-Abgabe im Auftrag von Pro Solar und dem WWF untersucht. Das Fazit sei, dass sie machbar sei und die Marktverzerrungen stark mildern würde, da die Erneuerbaren eine faire Chance bekämen. In der Studie mit mittelfristig mit einer Abgabe von 10 Rappen pro Kilowattstunde Strom aus Kohle, Gas oder Atomkraft gerechnet. Damit kämen jährlich 1,1 bis 1,8 Milliarden Franken (umgerechnet 900 Millionen bis 1,47 Milliarden Euro) zusammen, mit denen sich andere Steuern oder Abgaben senken ließen, etwa bei der Förderung von Photovoltaik, Windkraft und Biomasse.

„Schmutziger Strom ist heute billig, weil andere die Kosten bezahlen“, sagt Thomas Vellacott, Chef des WWF Schweiz. „Mit einer Dreckstrom-Abgabe bringen wir das Verursacherprinzip in den Strommarkt.“ Roger Nordmann, Nationalrat und Präsident von Swissolar ergänzt: „Sie [Die Schweizer] wollen nicht einfach inländischen Atomstrom durch ausländischen Dreckstrom ersetzen.“ Aus Sicht der beiden Organisationen wäre diese Abgabe ein wichtiges Element der Energiewende und eine zwingende flankierende Maßnahme einer vollständigen Öffnung des Strommarkts in der Schweiz. (Sandra Enkhardt)