SPD soll Energiewende richten

Am Sonntag hat die große Koalition von CDU/CSU und SPD die neuen Ministerposten für die kommende Legislaturperiode verkündet. Zuständig für das Thema Energiewende ist der ehemalige Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), der nun das Ressort für Wirtschaft und Energie übernimmt. Bisher war das Umweltministerium federführend  für die Energiewende und den Ausbau der erneuerbaren Energien verantwortlich. Dennoch gab es in der Praxis immer wieder Abstimmungsschwierigkeiten mit dem Wirtschaftsministerium. Diese sollen nun dadurch verringert werden, dass das Wirtschaftsministerium auch für Energiefragen zuständig ist. Das Umweltministerium wird mit Barbara Hendricks ebenfalls von einer SPD-Vertreterin besetzt. Sigmar Gabriel gab bereits zu verstehen, sich in ökologischen Fragen von seiner Kollegin aus dem Umweltministerium beraten lassen zu wollen.

Neuer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird Rainer Baake, der im Moment noch Direktor des Denk- und Politiklabors Agora Energiewende ist. Baake hat zwischen 1998 und 2005 bereits Erfahrung als Staatssekretär im Bundesumweltministerium unter Jürgen Trittin gesammelt. Danach war er sechs Jahre Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, bevor er 2012 bei der Agora Energiewende einstieg. „Mit Agora Energiewende konnten wir in den vergangenen zwei Jahren wichtige Diskussionsbeiträge liefern“, sagt Baake. Nun freue er sich darauf, der Energiewende gemeinsam mit Gabriel und der Bundesregierung zum Erfolg zu verhelfen. (Mirco Sieg)

Zur Einschätzung der neuen Bundesregierung und ihrer Kompetenz für die Energiewende lesen Sie den aktuellenBlogbeitrag von Karl-Heinz Remmers, CEO der Solarpraxis AG Herausgeber von pv magazine.