Merkel soll sich zu Bosch-Standort äußern

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Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Wort zur Zukunft von Bosch Solar in Arnstadt gefordert. Die Kanzlerin wird am heutigen Montagnachmittag zum offiziellen Bundestagswahlkampf-Auftakt der Thüringer CDU im nahe gelegenen Ilmenau erwartet. Das nimmt Machnig zum Anlass, Merkel aufzufordern, den von Entlassung und Arbeitslosigkeit betroffenen Bosch-Beschäftigten in Arnstadt Solidarität und Unterstützung zu zeigen, zumal sie bei der Grundsteinlegung im Jahr 2009 den Weg nach Arnstadt ja auch nicht gescheut habe.

Von der Schließung der Solarsparte bei Bosch sind insgesamt 3000 Mitarbeiter an drei Standorten betroffen, 1800 von ihnen arbeiten in Arnstadt. Der Betriebsrat des Photovoltaik-Produktionsstandortes hatte Merkel bereits in einem offenen Brief um Hilfe gebeten. „Schöne Worte allein, wie im Wahlkampf 2009, brauchen die Beschäftigten nicht“, erklärte die Linke-Landtagsabgeordnete Martina Renner an die Bundeskanzlerin gerichtet.

Die CDU appelliert, nicht Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten von Bosch zu machen. „Dazu ist die Lage zu ernst“, sagte der Sprecher der CDU Thüringen, Sebastian Lenk, der Nachrichtenagentur dpa. Die CDU stehe in engem Kontakt mit dem Betriebsrat, außerdem würden Merkel und Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht „weiterhin den konstruktiven Dialog führen und sich für Lösungen im Sinne der Beschäftigten einsetzen.“

Merkel muss bei ihrem Wahlkampf-Besuch in Ilmenau mit Gegenwind rechnen. In Ilmenau und Gotha wurden etwa 150 der 250 aufgehängten Plakate manipuliert und die Aufschrift „Die Kanzlerin kommt“ in „Die Kanzlerin kotzt“ geändert. Die CDU Thüringen geht von einer Auftragsarbeit aus, da Schriftart und Farben so genau zum Original gepasst hätten, dass das Plakat auf den ersten Blick nicht ungewöhnlich ausgesehen habe. Der Landespolizeiinspektion Gotha zufolge wird nun wegen „Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund“ ermittelt. (Petra Hannen)