Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat die von der EU-Kommission und dem chinesischen Handelsministerium gefundene Lösung im Photovoltaik-Handelsstreit begrüßt. „Die nun gefundene Lösung im Streit über die Einfuhr von Solarpaneelen stellt einen realistischen Kompromiss dar zwischen den Interessen der Branche und dem Ziel, den Ausbau der erneuerbaren Energien weltweit weiter voranzutreiben“, sagte er. Altmaier gab sich zuversichtlich, dass die Vereinbarung die Solarbranche in China und Europa stärke. Der Kompromiss sei auch von hoher Bedeutung für die Internationale Zusammenarbeit. „Wir alle stehen vor der Herausforderung, Wirtschaftlichkeit, Klimaschutz und Versorgungssicherheit unter einen Hut zu bringen“, erklärte Altmaier weiter. Für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien müssten nun vor allem Impulse von der Internationen Erneuerbaren Energien Agentur (IRENA) und dem von Altmaier initiierten „Club der Energiewende-Staaten“ kommen. Eine Einigung zwischen Europa und China sei ein Signal. Gemeinsam müssten nun neue Absatzmärkte erschlossen und der Ausbau der Erneuerbaren vorangetrieben werden, sagte Altmaier weiter.
Der Bundesumweltminister verwies zudem auf eine gemeinsame Erklärung von Deutschland und China aus dem Januar 2013. So wolle China bis 2015 Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 35 Gigawatt installieren. Prognosen zufolge wird der Energiebedarf Chinas in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Die Solarenergie könne in bedeutendem Umfang dazu beitragen, den Energiehunger der Chinesen klimafreundlich zu stillen, sagte Altmaier weiter.
Der Kompromiss muss noch von der EU-Kommission angenommen werden. Zuvor will EU-Handelskommissar Karel De Gucht die EU-Mitgliedsstaaten über die Lösung informieren. Erst nach der Zustimmung der EU-Kommission sollen die Details über Mindestimportpreise und Einfuhrquoten veröffentlicht werden. (Sandra Enkhardt)
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