EU-Kommission und China einigen sich im Photovoltaik-Handelsstreit

Nachdem es am Freitag zunächst noch nach einem Scheitern der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und dem chinesischen Handelsministerium aussah, kam am Samstag überraschend die Einigung. Beide Seiten einigten sich im Streit über billige Photovoltaik-Importe aus China auf Mindestimportpreise und Höchstgrenzen für die Einfuhren. Die EU-Kommission veröffentlichte zunächst aber keine Details. Für Montag ist eine Pressekonferenz von Handelskommissar Karel De Gucht angekündigt. 

„Spiegel Online“ berichtete unter Bezug auf EU-Diplomaten, dass sich beide Seite nun doch auf einen Mindestpreis von 0,57 Euro je Watt und eine maximale Einfuhr von chinesischen Modulen von sieben Gigawatt jährlich geeinigt haben sollen. Damit haben sich die chinesischen Vertreter offenbar auf die Forderungen der EU-Kommission eingelassen. De Gucht erklärte am Samstag: “Nach Wochen intensiver Gespräche kann ich heute ankündigen, dass ich mit dem Angebot einer von den chinesischen Solarpaneel-Exporteuren vorgelegten Preisverpflichtung zufrieden bin, im Einklang mit den Rechtsvorschriften der EU. Wir sind zuversichtlich, dass diese Preisverpflichtung den europäischen Solarpaneel-Markt stabilisieren und den Schaden beseitigen wird, der der europäischen Industrie durch die Dumping-Praktiken entstanden ist. Wir haben eine einvernehmliche Lösung gefunden, die zu einem neuen Gleichgewicht auf dem europäischen Markt für Solarpaneele führen und zu einem stabilen Preisniveau führen wird.“

Mit der Lösung hofft die EU-Kommission das Dumping auf dem europäischen Photovoltaik-Markt beseitigen zu können. Weitere Einzelheiten zur Preisverpflichtung sollen erst veröffentlicht werden, wenn die EU-Kommission den Kompromiss angenommen hat. „Nach Anhörung des beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten habe ich die Absicht, dieses Angebot der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorzulegen“, erklärte De Gucht am Samstag. (Sandra Enkhardt)