Rösler will Ausnahmen nun doch prüfen

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Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) ist nun offenbar doch bereit, die Ausnahmen für die Industrie bei der Umlage für erneuerbare Energien einzuschränken. Dies meldet die Nachrichtenagentur dpad. Rösler sei dafür, "ein paar Ausnahmen in Frage zu stellen". Wie er zur Eröffnung eines Maschinenbau-Kongresses in Berlin sagte, gehe es dabei um jene Firmen, die nicht im internationalen Wettbewerb stünden. Ein solcher Schritt könne auch Straßenbahnen treffen. Rösler bekräftigte zugleich, die Ausnahmen für energieintensive Branchen wie der Chemie in Deutschland bestehen zu lassen. Nur ein Cent der EEG-Umlage von 5,277 Cent je Kilowattstunde sei auf die Ausnahmeregelung zurückzuführen. Das aktuelle System der Förderung der erneuerbaren Energie sei "Planwirtschaft", sagte Rösler weiter. (Sandra Enkhardt)