Altmaier will Handelssanktionen gegen chinesische Hersteller prüfen

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Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Antidumping-Klagen gegen chinesische Hersteller auch im europäischen Rahmen unterstützen, sollte es Hinweise auf Wettbewerbsverzerrungen geben. Altmaier will das Thema bei einem Besuch zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende August in China ansprechen. Das Überleben der Photovoltaik sei von nationalem Interesse, sagte er laut Handelsblatt vom 2. Juli bei einem Besuch des Fraunhofer-Instituts für Silizium- Photovoltaik in Schkopau. Er wolle eine Solarbranche, die sich im internationalen Wettbewerb behaupten könne.

Das von Altmaier in der vergangenen Woche ins Spiel gebrachte Antidumping-Verfahren gegen chinesische Hersteller hat bei der Solarwirtschaft mittlerweile ein geteiltes Echo gefunden. Solarworld beispielsweise begrüßt die Äußerungen. Das Bonner Unternehmen bereitet selbst eine Solarklage vor. Wacker Chemie, großer Siliziumhersteller, lehnt Handelsanktionen laut Tageszeitung taz ab. Es sei nicht zielführend und nicht hilfreich, einen Handelskrieg mit China zu beginnen.

Die USA haben bereits vorläufige Anti-Subventions-Zölle und Anti-Dumping-Zölle gegen chinesische Hersteller kristalliner Photovoltaikprodukte beschlossen. Nun schlägt China zurück. Das Handelsministerium in Peking will künftig die Einfuhr von solarzellentauglichem Polysilizium aus den USA auf Wettbewerbsverstöße überprüfen. Auch in dieser Antwort auf die US-Handelssanktionen geht es um Anti-Dumping- und Anti-Subventions-Aspekte. (William Vorsatz)