Keine Einigung bei Solarförderung

Die inhaltlichen Differenzen waren groß, die Lust auf einen mehrstündigen Sitzungsmarathon angesichts des Fußball-Schlagerspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden offenbar klein: Nach knapp zwei Stunden vertagte der Vermittlungsausschuss seine Verhandlungen auf den 27. Juni. Damit liegen die sechs für den heutigen Mittwoch dem Vermittlungsausschuss vorliegenden schwarz-gelben Vorhaben weiter auf Eis – darunter auch die Solarförderung.

Bis zum 27. Juni soll nun eine informelle Arbeitsgruppe das Thema weiter beraten. Medienberichten zufolge ist Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) weiter optimistisch, dass es noch vor der Sommerpause eine Lösung bei der Solarförderung geben werde, die auch im Sinne der für Deutschland wichtigen Solarindustrie sei.

Altmaier habe im Vermittlungsausschuss betont, dass er eine Lösung wolle, die der Solarbranche in Deutschland eine weitere Entwicklung erlaube, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der Deutschen Presse-Agentur. „Das kann die Basis für eine Einigung sein.“ (Petra Hannen)