„Welt“: SPD-Kompromissvorschlag zur Solarförderung

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Derzeit wird über einen Kompromiss zur Solarförderung gerungen. Bislang gelangt wenig darüber an die Öffentlichkeit. In der kommenden Woche wird der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat das erste Mal über die vorerst gescheiterte Novelle zur Photovoltaik beraten. Nun berichtet „Die Welt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise, dass die SPD einen Vorschlag für einen Kompromiss vorgelegt haben soll. Demnach könnten die Fördersätze für Photovoltaik noch stärker gesenkt werden, als bislang geplant. Im Gegenzug solle es aber für Solarstrom, der aus Photovoltaik-Anlagen aus deutscher Produktion stammt, einen Zuschlag geben. Damit erhofft sich die SPD eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Solarindustrie gegenüber den chinesischen Photovoltaik-Herstellern. Auch in anderen Ländern, wie etwa in Italien oder in der kanadischen Provinz Ontario, gibt es bereits so genannte "Local-Content"-Regelungen, wie sie die Sozialdemokraten wiederholt gefordert haben.

Vor der parlamentarischen Sommerpause wollen alle Seiten eine Lösung finden. Dies war sowohl von Regierungsseite als aus Ländervertretern zu hören. (Sandra Enkhardt)

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