Conto Energia V soll nun ins Parlament

Am Mittwoch hat sich die Regierungs-Regionen-Konferenz in Italien mit dem Gesetzentwurf für das Conto Energia V befasst. Die Vertreter aus den Regionen, vergleichbar mit den Bundesländern in Deutschland, haben nach Informationen des Verbands GIFI zahlreiche Änderungen bei der Solarförderung vorgeschlagen. Die Höhe der geplanten Einschnitte bei den Photovoltaik-Einspeisetarifen sowie die Begrenzung der jährlichen Kosten für die Solarförderung sei dabei kein Thema gewesen. Im Anschluss an die Konferenz habe die Regierung erklärt, dass sie den Entwurf nächste Woche ins Parlament einbringen wollte. Sie erklärte aber nicht genau, welche Änderungen es im Vergleich zum ursprünglich vorgelegten Entwurf für das Conto Energia noch geben werde. Das neue Gesetz werde voraussichtlich in Kraft treten, wenn die Fördersumme von sechs Milliarden Euro erreicht sei, was voraussichtlich im August oder September angesichts der aktuellen Zubauzahlen der Fall sein werde, hieß es weiter.

Die Regionen haben sich GIFI zufolge bei dem Treffen am Mittwoch dafür ausgesprochen, bestimmte Bonusregelungen bei der Einspeisevergütung wieder einzuführen. Dazu gehörten die Förderung von Photovoltaik-Anlagen auf sanierten Asbestdächern oder die „Made in EU“-Klausel. Außerdem sollte aus Sicht der Regionenvertreter sollte auch die Registerpflicht nicht für Anlagen ab 12 Kilowatt Leistung gelten. Diese sollte angehoben werden. Außerdem forderten die Regionen angemessene Übergangsfristen, um die Investorensicherheit zu gewährleisten, berichtete GIFI weiter.

Im ursprünglichen Entwurf für das Conto Energia V sind unter anderem starke Kürzungen der Einspeisetarife auf 16,1 bis 23,7 Cent je Kilowattstunde je nach Anlagengröße vorgesehen. Außerdem sollte ein Deckel für den jährlichen Photovoltaik-Zubau bei zwei bis drei Gigawatt jährlich eingeführt werden. (Sandra Enkhardt)