Kreativer Widerstand gegen Rösler formiert sich

In der Photovoltaik-Branche sorgen die wiederholten Angriffe von Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler auf die Solarförderung für Unmut. Wiederholt hat er sich in den vergangenen Wochen für eine Deckelung des Zubaus von Photovoltaik-Anlagen in Deutschland stark gemacht und eigene Formeln präsentiert, mit dem sich der Zubau steuern ließe. Politisch gestützt wird Rösler vor allem vom CDU-Wirtschaftsflügel, wo hingegen sich viele Mitglieder der eigenen Bundestagsfraktion gegen den Kurs des Parteichefs stellen.

Zwei Aktionen aus der jüngsten Vergangenheit zeigen zudem, wie sich innerhalb der Photovoltaik- und Erneuerbaren-Energien-Branche nun Widerstand gegen den Bundeswirtschaftsminister formiert. Zum einen hat sich Franz Alt in einem offenen Brief direkt an Rösler gewendet. Er fragt darin: „Wie wär´s mit einer grünen FDP, Herr Wirtschaftsminister?“ Alt, ein langjähriger Kämpfer für die Energiewende in Deutschland, fordert Rösler auf, die FDP wieder zu einer umweltfreundlichen Partei zu machen. Schließlich sei es die FDP gewesen, die vor 40 Jahren und damit lange bevor es die Grünen überhaupt gab, die Umweltpolitik begründet und in einem eigenen Ministerium verankert hätten. Aktuell aber sei Rösler dabei das EEG, das sich als Exportschlager erwiesen und tausende zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen habe, kaputt zu machen. „Aber ausgerechnet der Wirtschaftsminister will sich im Kampf gegen den Umweltminister als Anti-Öko profilieren und dieses Gesetz zu Fall bringen oder zumindest so verwässern, dass die Existenz einer ganzen Zukunftsbranche gefährdet wäre. Und wenn eine ganze Branche in Deutschland, die Technologie-Weltführer ist,  vor die Hunde geht: Hauptsache der Wirtschaftsminister geht auf die Knie vor denen, die den Atomausstieg immer noch nicht verkraften können“, schreibt Franz Alt in seinem Brief. Außerdem schade Rösler mit seinem momentanen Kurs nicht nur der Energiewende, sondern auch seiner eigenen Partei. Alt verweist auf Austritte aus der FDP und die Auflösung ganzer Ortsgruppen aus Protest gegen den derzeitigen Energiekurs der Liberalen. Ein Appell an Rösler ist zum Abschluss formuliert: „Wirtschaftsliberalismus kam schon mal intelligenter daher als zurzeit. Ein grüner Wirtschaftsliberalismus könnte in einem ergrünten Deutschland durchaus Zukunft haben.“

Eine ganz andere Form der Auseinandersetzung mit Rösler bietet hingegen die „100 Prozent erneuerbar“-Stiftung an. Sie hat eine Wette gestartet und will zeigen, dass die Sonne mehr Facebook-Freunde als Wirtschaftsminister Rösler hat. „Wir rufen alle dazu auf, die Zukunft zu liken und damit zu zeigen, was Deutschland wirklich braucht. Nämlich mehr Sonnen- und weniger schlechte Energie“, heißt es dazu. Der Wettbewerb läuft bis zum 25. April. Noch führt der Wirtschaftsminister deutlich, aber das sollte sich schnell ändern lassen. (Sandra Enkhardt)