China verteidigt Beihilfen

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China hat gegen Vorwürfe aus den USA vor der Welthandelsorganisation WTO seine Beihilfen für einheimische Photovoltaik- und Windunternehmen verteidigt. Allerdings fiel die Reaktion des Handelsministeriums in Peking relativ gemäßigt aus, wie die Nachrichtenagentur AP berichtete. „Jedes Land in der Welt versucht im Kampf gegen den Klimawandel, die erneuerbaren Energien weiterzuentwickeln.“ Es sei entscheidend für eine nachhaltige Entwicklung der Branche und stehe im Einklang mit den Prinzipien der WTO, heißt es in dem Schreiben des chinesischen Ministeriums.

Im September hatte die Vereinigung der Stahlarbeiter „United Steelworkers“ eine Petition bei der WTO in Genf eingereicht. Darin wird den chinesischen Unternehmen vorgeworfen, dass sie ihr Wind- und Photovoltaik-Equipment auf dem internationalen Markt billiger als die Konkurrenz verkaufen können, da sie staatliche Beihilfen erhalten.  Diese Förderung verletze aus Sicht der USA aber die weltweiten Handelsregeln.

Die USA und China werden nun dem Bericht zufolge Beratungen über den Fall aufnehmen. Wenn diese nicht zu einer Lösung des Konflikts führten, dann werde die WTO eine Anhörung ansetzen. Für den Fall, dass sich die Regierung in Washington durchsetzt und China dennoch an seinen Beihilfen festhält, könnten die USA zukünftig Strafzölle auf chinesische Photovoltaik- und Windprodukte einführen. Der chinesische Präsident wird am 19. Januar zu einem Staatsbesuch in die USA reisen. Eine schnelle Lösung des Konflikts wird aber nicht erwartet. China hat in den vergangenen Monaten mehrere Beihilfen und Kredite in Milliardenhöhe für chinesische Photovoltaik-Unternehmen wie Suntech, Trina Solar, JA Solar und LDK Solar gewährt. (Sandra Enkhardt)

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