Röttgen erwartet 6000 Megawatt Photovoltaik-Zubau/Diskussion um Deckelung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) rechnet damit, dass in diesem Jahr in Deutschland 6000 Megawatt Photovoltaik-Leistung neu installiert wird. Dies sagte er während der Haushaltsdebatte am Dienstag im Bundestag in Berlin. Dies wäre eine Steigerung des Wachstums um etwa (geändert, d.R.) zwei Drittel. Im vergangenen Jahr waren insgesamt 3800 Gigawatt Photovoltaik-Kapazität in Deutschland zugebaut worden. Bei einem Zubau in dieser Größenordnung würde die zum Jahresende fällige Degression der Solarförderung um drei Prozentpunkte steigen. Damit würden die Photovoltaik-Einspeisetarife zum ersten Januar nochmals um zwölf Prozent sinken.

In der deutschen Solarbranche herrscht derzeit eine gewisse Verunsicherung. Immer wieder gibt es Stimmen, die von einer baldigen Deckelung des Photovoltaik-Marktes ausgehen. Auf Anfrage der photovoltaik wies das Bundesumweltministerium entsprechende Pläne zurück. Die Regierung habe im Zuge der zusätzlichen Kürzung der Solarförderung in diesem Jahr extra einen „atmenden Deckel“ eingeführt, sagte ein Sprecher. Damit werde flexibel auf den Photovoltaik-Zubau in Deutschland reagiert. Andere Stimmen aus der Union wollten jedoch eine künftige Deckelung des Solarmarkts nicht ausschließen. Im Zuge der Novellierung des EEG zum 1. Januar 2012 kämen alle erneuerbaren Energien wieder auf den Prüfstand und es würden alle Szenarien wieder diskutiert, sagte etwa der Thüringer CDU-Abgeordnete Christian Hirte auf Anfrage der photovoltaik.

FDP gegen Deckelung

Die Liberalen verweisen ebenfalls auf den festgelegten Zielkorridor von 3000 bis 3500 Megawatt neu installierter Photovoltaik-Leistung pro Jahr und den „atmenden Deckel“. „Wir erwarten, dass wir damit den Ausbau spätestens 2012 im Zielkorridor halten werden. Die vorhergesagte Explosion der EEG-Umlage im nächsten Jahr ist das Ergebnis versäumter Entscheidungen in der Vergangenheit", erklärte der umweltpolitische Sprecher der FDP, Michael Kauch. „Eine weitergehende Deckelung befürwortet die FDP nicht.“

SPD befürchtet Aushöhlung des EEG

Etwas anders als bei den Regierungsfraktionen sieht die Einschätzung bei der SPD aus. Dirk Becker, Berichterstatter für Erneuerbare Energien der Partei, erklärte anlässlich der Entwürfe eines Energiekonzepts der Bundesregierung: „Gleichzeitig zielen die angekündigten Änderungen des EEG auf die Abschaffung dieses weltweit erfolgreichsten Instrumentes zur Förderung der erneuerbaren Energien.“ Es sei zu befürchten, dass unter dem Schlagwort „Kosteneffizienz“ das EEG in den kommenden Jahren ausgehöhlt und deformiert werde. „Die beabsichtigte Mengenbegrenzung erneuerbaren Stroms ist faktisch die Umstellung der bisherigen Fördersystematik auf ein Quotensystem. Doch gerade Quotensysteme sind in anderen Ländern kläglich gescheitert“, sagte Becker weiter. Auf Nachfrage der photovoltaik erklärte der SPD-Abgeordnete, dass es momentan nur Vermutungen gibt, wann eine Deckelung des deutschen Photovoltaik-Marktes bevorstehen könnte. Nach seiner Einschätzung könnte allerdings die tatsächlich die EEG-Novelle 2012 zu einem entsprechenden Einschnitt führen. (Sandra Enkhardt)