Reichenberg ist eine kleine Gemeinde vor den Toren Würzburgs. Sie erregte Aufmerksamkeit, als der Gemeinderat kürzlich mit einem Votum von 14 zu zwei Stimmen den Bau von Photovoltaik-Anlagen im Altort Reichenberg verbot. In einem Leitartikel an die Bürger im Gemeindeblatt rechtfertigte der Bürgermeister Karl Hügelschäffer (CSU) nun den Erlass.
Photovoltaik-Anlagen dienten der gewerblichen Stromerzeugung. Ein direkter Verbrauch des Solarstroms vor Ort finde nicht statt. Anders als solarthermische Anlagen, die in Reichenberg weiterhin erlaubt sind, rentierten sich Photovoltaik-Anlagen erst ab einer erheblichen Größe, schreibt Bürgermeister an die Einwohner. „Sie verdecken bzw. verfremden den Dach/Ziegelcharakter (in unserem Falle) fränkischer Dachlandschaften grundlegend.“ Die Systeme seien daher nicht auf großen Dachflächen historischer Gebäude oder ganzer Ortskerne geeignet, sondern sollten in Gewerbegebieten oder außerhalb von Ortschaften aufgestellt werden. Das Verbot betreffe aber nicht bestehende Anlagen. Diese genießen Bestandsschutz, wie der Bürgermeister schreibt.
Offiziell ist die Begründung für das Verbot, die Installation von Photovoltaik-Anlagen im Altort Reichenberg vertrage sich nicht mit der staatlichen Städteförderung. Diese Gebäude seien aus der staatlichen Finanzhilfe ausgeschlossen.
Kritik gegen den Beschluss
Heftige Kritik an dem Beschluss des Gemeinderates äußerte der Grünen-Politiker Hans-Josef Fell. Er bezeichnete ihn als „problematisch“, da er als Bremse für Arbeitsplätze wirke. Handwerker würden wegen der Verbote und Behinderungen in der Gestaltungssatzung keine Aufträge mehr von investitionswilligen Hausbesitzern bekommen. Als weiteren Vorteil der Nutzung erneuerbarer Energien nannte er die fehlenden Verteilungskämpfe. Sonne sei immer vorhanden, sagte Fell während eines Vortrags in Reichenberg mit dem Titel „Welchen Beitrag können erneuerbare Energien vor Ort zum Klimaschutz leisten?“.
Auf Unverständnis stieß die Verordnung beim Bund Naturschutz in Reichenberg. Die Entscheidung, aus Gründen des Denkmalschutzes Photovoltaik-Anlagen im Ortskern zu verbieten, sei angesichts des weltweiten Klimawandels unglaublich. Der Bund Naturschutz forderte die Gemeinde auf, den „unsinnigen Beschluss“ rückgängig zu machen.
Kompromissvorschlag
Nach Informationen des lokalen Fernsehsenders KANAL 8 gibt es mittlerweile einen Kompromissvorschlag von Seiten der Gemeinde. Sie will auf jeden Fall an der Verordnung festhalten, allerdings könnte im Gegenzug eine große Photovoltaik-Anlage vor den Toren der Gemeinde gebaut werden.(SE)
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Meine Anlage wurde im Mischgebiet in Maintal verboten.
Sie ist nach der Straßensatzung nicht erlaubt.
Mußte sie wieder abbauen. Sollte ich gegen die Stadt klagen ?