DIW Berlin: Kohleausstieg bis 2030, Erneuerbare schneller ausbauen

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Als Irrweg bezeichnet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Kohlepolitik der Bundesregierung. Zur Untermauerung verweist die Organisation auf die in ihrem Auftrag erstellte Studie „Klimaschutz statt Kohleschmutz: Woran es beim Kohleausstieg hakt und was zu tun ist“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin. Demnach reißt die Regierung mit ihrem Kohleausstiegsgesetz alle Emissionsminderungsziele, der Ausstiegspfad führe in ein klimapolitisches Desaster. „Vergleicht man den Gesetzentwurf mit den ursprünglichen Empfehlungen der Kohlekommission, werden hier bis 2040 circa 134 Millionen Tonnen mehr CO2 ausgestoßen“, so Claudia Kemfert, Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt beim DIW.

Statt dessen spricht sich das DIW für einen Kohleausstieg bis 2030 und einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien aus. Ein Kohleausstieg im Einklang mit internationalen Klimaschutzzielen müsste bis zum Jahr 2030 erfolgen. Die Emissionen könnten in diesem Fall um 1,8 Milliarden Tonnen CO2 niedriger sein und so die Pariser Klimaziele einhalten. Für eine erfolgreiche Energiewende müssten zudem die erneuerbaren Energien bis 2030 auf einen Anteil von 75 Prozent kommen. Dieses Ziel sei mit einem jährlichen Zubau von 9,8 Gigawatt Photovoltaik und 5,9 Gigawatt Windkraft an Land zu erreichen. Doch dieser Ausbau werde durch den 52-Gigawatt-Deckel bei der Photovoltaik und die Mindestabstandsregeln für Windenergie verhindert. Ohne weitere Maßnahmen steuert die Bundesregierung laut DIW auf einen Anteil von maximal 49 Prozent erneuerbarer Energien in 2030 zu – eine klare Verfehlung der bereits zu niedrigen Ziele von 65 Prozent.

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt appellierte am Donnerstag an den Bundestag und die betroffenen Bundesländer, den Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes zu stoppen und zum gesellschaftlichen Kompromiss der Kohlekommission zurückzukehren. Denn der von der Bundesregierung aktuell anvisierte Kohleausstieg weicht laut Studie in entscheidenden Punkten von den Empfehlungen der Kohlekommission ab. Dies betreffe vor allem die zu späte Abschaltung von Braunkohlekraftwerken und die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln IV.