Konkrete Erwartungen an die Kohle-Kommission

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Die Bundesbürger haben recht klare Erwartungen an die Arbeit der sogenannten Kohle-Kommission. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar Emnid im Auftrag der Ökoenergieanbieter Elektrizitätswerke Schönau, Greenpeace Energy, Naturstrom und Lichtblick sowie des Bündnisses Bürgerenergie e.V. durchgeführt hat. Die Einsetzung des Gremiums, das eigentlich Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung heißt, steht am Mittwoch auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung.

Die meisten Befragten erwarten von der Kommission einen Plan zur Sicherung von Arbeitsplätzen in den betroffenen Regionen (74 Prozent) sowie Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbarer Energien wie Photovoltaik und Wind (72 Prozent). Maßnahmen zum Erreichen der deutschen Klimaziele sind für 64 Prozent der Befragten die Hauptaufgabe, 44 Prozent nennen die Festlegung eines konkreten Datums bis zum vollständigen Kohleausstieg. Darüber hinaus sagen 78 Prozent, dass erneuerbare Energien die Kohleverstromung in Deutschland so schnell wie möglich ablösen sollen.

„Die neue Kommission sollte dieses klare Votum berücksichtigen und den erneuerbaren Energien in ihrer Arbeit stärkeres personelles und inhaltliches Gewicht verleihen“, fordern vor diesem Hintergrund die fünf Ökostrom-Akteure. Aus ihrer Sicht ist die Kommission wirtschaftsseitig überwiegend mit eher kohlefreundlichen Branchenvertretern besetzt. Auf ihr Angebot, selbst in dem Gremium mitzuwirken, habe die Bundesregierung bislang nicht reagiert. Die Umfrage zeige jedoch, dass den Bürgern erneuerbare Energien und Klimaschutz genauso wichtig sind wie Arbeitsplätze. Man dürfe beides nicht gegeneinander ausspielen. Zudem würden erneuerbare Energien der Umfrage zufolge werden quer durch alle Parteizugehörigkeiten als die Lösung gesehen, um echten Klimaschutz und den zügigen Strukturwandel in den betroffenen Regionen zu ermöglichen.

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch die Einsetzung der geplanten Kohle-Kommission beschließen. Das Gremium, das eigentlich Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung heißt, soll bis Ende des Jahres einen Plan vorlegen, wie Deutschland sozialverträglich aus der Kohleverstromung aussteigen kann. Vergangene Woche war das Thema noch wegen Unstimmigkeiten bei der Besetzung der Kommission nachträglich von der Tagesordnung der Kabinettssitzung genommen worden.