BAFA verzeichnet verhaltene Nachfrage nach Kaufprämie für Elektroautos

Die große Offensive der Bundesregierung zur Elektromobilität kommt anscheinend nicht richtig in Schwung. Im ersten Monat nach Einführung der Kaufprämie von 4000 Euro für Elektrofahrzeuge und 3000 Euro für Hybridautos verzeichnet das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nach verschiedenen Medienberichten gerade einmal rund 1500 Anträge. Ende Juli hat die Behörde eine aktualisierte Liste mit nun 84 förderfähigen Fahrzeugen auf seiner Internetseite veröffentlicht. Anträge können für diese Elektrofahrzeuge gestellt werden, wenn sie seit dem 18. Mai gekauft wurden.

Bundesregierung und Autokonzerne hatten sich im April auf die Kaufprämie verständigt, wobei sich die Hersteller hälftig daran beteiligen. Insgesamt stehen 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung, die im „Windhundverfahren“ verteilt – also so lange bis der Topf alle ist, aber maximal bis 2019. In einem „Bild“-Interview erklärte BAFA-Präsident Arnolf Wallraff bereits zum Start der Förderung, dass er davon ausgehe, dass die Mittel bis 2019 reichen würden. Mittlerweile hat das Blatt berechnen, dass der Prämientopf sogar bis 2032 reichen würde, wenn weiterhin so wenige Anträge gestellt würden. „Bild“ erklärte die Kaufprämie daher bereits zu einem „Flop“.

Mit der Kaufprämie will die Bundesregierung die Nachfrage nach Elektroautos ankurbeln. Noch stockt diese – so sind nach Erkenntnissen der RWTH Aachen im vergangenen Jahr in Deutschland mehr Photovoltaik-Heimspeicher als Elektrofahrzeuge in Deutschland verkauft worden. Vom ursprünglichen Ziel der Bundesregierung, eine Millionen Elektroautos bis 2020 auf deutsche Straßen zu bringen, hat sie sich schon weitgehend verabschiedet. Die Kaufprämie würde reichen, um 300.000 bis 400.000 Elektroautos zu fördern. Nun räumte das Bundesverkehrsministerium auch noch ein, dass sich die Luftqualität durch mehr Elektroautos in den Städten kaum verbessern dürfte. „Der Absatz von circa 300.000 Elektrofahrzeugen alleine hat auf die Reduktion von Luftschadstoffen einen geringen Einfluss“, zitiert „Der Tagesspiegel“ aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion.

Nach dem Bericht des Blattes verteilten sich die bis zum 29. Juli gestellten 1523 Anträge etwa zu zwei Drittel auf reine Elektrofahrzeuge und ein Drittel auf Hybridautos. Die meisten Anträge seien dabei aus Bayern (402), Baden-Württemberg (301) und Nordrhein-Westfalen (252) gestellt worden. Die rote Laterne unter den Bundesländern hat Bremen mit gerade einmal acht Anträgen für die Kaufprämie. Nicht viel mehr kamen auch aus Thüringen (13), Mecklenburg-Vorpommern (14) und Sachsen-Anhalt (18), wie der „Tagesspiegel“ weiter berichtet.

Neben der Kaufprämie investiert die Bundesregierung auch Mittel in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur. Etwa 400.000 Euro sollen in den Bau von etwa 5000 neuen Schnellladestationen und 10.000 Normalladestationen in Deutschland bis 2020 investiert werden. Doch auch an dieser Stelle stockt es. Nach dem „Tagesspiegel“-Bericht werde die Bundesregierung die ersten Förderanträge wohl erst ab Anfang 2017 und nicht wie geplant bereits in diesem Jahr bewilligen. (Sandra Enkhardt)