Wenige Tage vor der Weltklimakonferenz in Paris hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einen Fahrplan für den Kohle-Ausstieg skizziert: Deutschland könne innerhalb von 20 bis 25 Jahren schrittweise die Kohleverstromung einstellen und gleichzeitig in den Braunkohle-Revieren den Strukturwandel organisieren. Das sagte Hendricks Berichten unterschiedlicher Medien zufolge im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstagabend in Berlin. Zu diesem Ziel könne ein nationaler Kohle-Konsens führen, an dem auch Unternehmen und Belegschaftsvertreter der Branche beteiligt werden müssten. Geht es nach dem Willen der Ministerin, sollen die Diskussionen unmittelbar nach der Pariser Klimakonferenz beginnen und möglichst noch vor der Bundestagswahl 2017 abgeschlossen sein.
In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau (Donnerstagausgabe) bezeichnete Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) den von der Bundesregierung erwogenen Kohleausstieg als überfällig. Der ohnehin viel zu hohe Kohle-Anteil im deutschen Stromsystem treibe die CO2-Emissionen nach oben und führe außerdem wegen eines Überschusses beim Stromangebot zu Marktverzerrungen. Um den Kohleausstieg zu organisieren, sieht Kemfert unterschiedliche Möglichkeiten. Demnach kann man diesen entweder gemeinsam mit der Stromwirtschaft planen, indem man ähnlich wie beim Atomausstieg feste Kontingente vereinbart. Oder man wendet Klimaschutzinstrumente an, etwa höhere Preise für den CO2-Ausstoß. Eine andere Option wäre es laut Kemfert, Ausstoß-Grenzwerte für Kraftwerke festzulegen, wie in den USA oder in England. Deutschland steht mit seinen Ausstiegsplänen nach Meinung der Expertin nicht allein da. Auch international werde die Energieversorgung auf Basis von Kohle immer mehr zum Auslaufmodell. (Petra Hannen)
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