Verhandlungen über Abschaffung von Einfuhrzöllen auf Umweltgüter vereinbart

In Genf haben heute Vertreter von 14 Regierungen den Beginn von internationalen Verhandlungen über die Beseitigung von Einfuhrzöllen auf Umweltgütern beschlossen. Die plurilateralen Verhandlungen sollen auf Ebene der WTO stattfinden. Die Regierungen, die in die Gespräche involviert sein werden, sind Australien, Kanada, China, Costa Rica, die EU, Hongkong, Japan, Korea, Neuseeland, Norwegen, Singapur, die Schweiz, Taiwan und die USA, teilte die SETI-Allianz mit. In einer ersten Phase der Gespräche gehe es darum die bestehenden Einfuhrzölle zu beseitigen und die Liste der Umweltgüter zu definieren. Dies wird sich SETI zufolge an der Liste von 54 Umweltgütern orientieren, die bereits auf dem APEC-Forum 2012 erstellt worden ist. Dazu zählten auch Photovoltaik-Produkte. Die Verhandlungen sollen voraussichtlich bis Ende kommenden Jahres andauern. Die Ergebnisse könnten dann auf alle WTO-Staaten ausgeweitet werden, sofern eine „kritische Masse“ von Ländern der Vereinbarung zustimme, hieß es bei SETI weiter.

Derzeit gibt es im Photovoltaik-Bereich eine Vielzahl von Einfuhrzöllen in verschiedenen Ländern. Eine Abschaffung dieser Zölle würde die Umweltprodukte billiger machen und damit für mehr Menschen erschwinglich machen. In den Folgeverhandlungen könnte es dann auch um kompliziertere Themen wie Umweltdienstleistungen oder Hemmnisse außerhalb von Zöllen gehen, wie es bei SETI hieß. (Sandra Enkhardt)