Solarworld kämpft weiter gegen chinesische Spionage und Handelspraktiken

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Mitte Mai hat das FBI veröffentlicht, dass fünf Mitglieder einer chinesischen Militäreinheit Industriespionage gegen sechs US-Unternehmen und Organisationen betrieben hätten. Davon soll auch die US-Tochter von Solarworld betroffen sein. Diese stellte nun einen Zusammenhang zwischen den Spionageangriffen und ihrer Beschwerde gegen die unlauteren Handelspraktiken der chinesischen Photovoltaik-Hersteller in den USA her. Vier der betroffenen Unternehmen hätten ähnliche Beschwerden gegen die chinesische Konkurrenz eingereicht, darunter die US-Stahlgewerkschaft.

Gegen die Mitglieder der chinesischen Volksbefreiungsarmee ist mittlerweile Anklage erhoben worden. Es sei erfreulich, dass auch auf diesem Weg nun vorgegangen werde, hieß es bei Solarworld Industries America. Der Fall habe bei den politisch Verantwortlichen das Bewusstsein erhöht, neue Vorschläge vorzulegen, wie gegen die Cyber-Attakten und Handelspraktiken aus China vorgegangen werden sollte. „Wir hoffen, dass diese kriminelle Anklage das Problem vor allem der dreisten Kombination von Spionage und unfairem Handel stärken in das Bewusstsein der Öffentlichkeit und der gesamten Regierung bringt“, erklärte Mukesh Dulani, Präsident der US-Tochter von Solarworld. Der Photovoltaik-Hersteller wünscht sich zudem ein Eingreifen der Welthandelsorganisation WTO. Sei solle gegen China wegen des möglichen Verstoßes der Vereinbarung von Handelsgeheimnissen ermitteln.

Die Anklageschrift wirft den chinesischen Militärs vor, 2012 Solarworld attackiert zu haben. Dabei sind nach Angaben der Ermittlungsbehörde FBI „tausende Dateien gestohlen worden, die Informationen über Solarworlds Cash-Flow, Fertigungsmaße, Produktionslinien, Kosten und vertrauliche Kommunikation zwischen Anwälten und Mandanten in den andauernden Handelsstreitigkeiten umfassten.“ Die Hackerangriffe hätten ungefähr im gleichen Zeitraum stattgefunden, als China begonnen habe, seine Photovoltaik-Produkte zu Dumpingpreisen auf internationalen Märkten anzubieten.

Mittlerweile hat Solarworld erneut eine Beschwerde beim US-Handelsministerium und der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Das Photovoltaik-Unternehmen verlangt, Schlupflöcher zu schließen, damit die chinesische Konkurrenz die Anti-Dumping- und Anti-Subventionszölle nicht weiter umgehen könne. Anfang Juni hatte das Handelsministerium in Washington vorläufige Anti-Subventionszölle von durchschnittlich 27 Prozent auf chinesische Photovoltaik-Importe verhängt. Bis zum 24. Juli sollen die vorläufigen Anti-Dumping-Festlegungen folgen. (Sandra Enkhardt)