Sachverständige für Anhörung benannt

Für den 2. Juni hat sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages das Thema EEG auf die Tagesordnung gesetzt. Von 12 bis 17:30 Uhr wollen sich die Abgeordneten in drei Themenblöcken mit der anstehenden EEG-Novelle befassen. Sie haben für die öffentliche Anhörung nun die Sachverständigen benannt, die jeweils anderthalb Stunden die Fragen der Politiker beantworten sollen.

Der erste Themenblock soll sich mit den Zielen der EEG-Novelle, der Sicherstellung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, dem Durchbrechen der Kostendynamik und der Höhe der Einspeisetarife befassen. Als Sachverständige haben die Parteien nach Angaben des Bundestags folgende Personen benannt: Jochen Homann von der Bundesnetzagentur, Hildegard Müller vom BDEW, Manuel Frondel vom RWI; Martin Grundmann von der ARGE Netz GmbH & Co. KG; Claudius da Costa Gomez vom BBE; Björn Klusmann von Juwi, Boris Schucht von 50Hertz, Hermann Falk vom BEE sowie Thomas Pregger vom DLR.

Für den zweiten Themenblock, der sich mit der Marktintegration der Erneuerbaren befassen soll, sind ebenfalls neun Sachverständige geladen. Es wird dann erneut Hildegard Müller vom BDEW die Fragen beantworten. Dazu kommen noch Stefan-Jörg Göbel von Statkraft, Marc Oliver Bettzüge vom EWI Köln; Peter Reitz von der Strombörse EEX, Daniel Hölder vom BBE, Jörg Müller von Enertrag, Michael Wübbels vom VKU, Thomas Banning vom Bündnis Bürgerenergie und Uwe Leprich vom IZES.

Im dritten Teil der Anhörung soll es dann um die Entlastungsregelungen für die energieintensiven Betriebe und die Eigenverbrauchsregelung gehen. Als Sachverständige für diesen Themenblock haben die Parteien folgende Personen geladen: Markus Kerber vom BDI, Achim Dercks vom DIHK, Jörg Rothermel vom VCI/EID, Naemi Denz vom VDMA, Holger Krawinkel vom vzbv, Stephan Kohler von der Dena, Felix Christian Matthes vom Öko-Institut, einen Vertreter des DGB und Uwe Leprich.

Die nun vom Bundestag veröffentlichte Liste der Sachverständigen lässt wenig Gutes für den weiteren Fortgang der EEG-Novelle vermuten. Etwa die Vertreter vom RWI, EWI, VCI, BDI und BDEW haben sich bislang selten als Freunde des bestehenden Systems zur Förderung von Photovoltaik, Windkraft und Biomasse gezeigt. Es bleibt also abzuwarten, welche Schlüsse die Abgeordneten aus den Antworten der geladenen Experten ziehen werden. Die Grünen haben bereits im Vorfeld der Anhörung moniert, dass die Zeit nicht ausreichend sei, um alle Themenblöcke ausführlich genug zu erörtern. Der Ausschussvorsitzende Peter Ramsauer (CSU) schloss mögliche weitere Anhörungen nicht aus. (Sandra Enkhardt)