Solarworld-Beschwerde: ITC sieht begründeten Dumpingverdacht

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Die Internationale Handelskammer (ITC) der USA hat die Beschwerde von Solarworlds US-Tochter gegen die Photovoltaik-Hersteller aus China und Taiwan bestätigt und wird weiter ermitteln. Es „gibt begründete Hinweise, dass die US-Industrie wesentlich durch Importe von bestimmten kristallinen Photovoltaik-Produkten aus China geschädigt wird, die voraussichtlich subventioniert werden“, teilte die ITC mit. Die Photovoltaik-Hersteller aus China und Taiwan verkauften diese Produkte offenbar unter Marktpreis. Der Vorsitzende und vier Kommissare hätten für weitere Untersuchungen in diesem Fall votiert, hieß es weiter. Die weiteren Ermittlungen würden nun von US-Handelsministerium übernommen. Vorläufige Anti-Dumpingmaßnahmen könnten dann Ende März erlassen werden. Die endgültige Entscheidung über weitere Anti-Dumpingzölle wird voraussichtlich bis zum 9. Juni fallen, wie die ITC weiter mitteilte.

Die US-Tochter von Solarworld hatte erneut Beschwerde bei der ITC und dem US-Handelsministerium eingereicht, weil es bei den bestehenden Anti-Dumpingmaßnahmen ein Schlupfloch für chinesische Modulhersteller gebe. Diese umgingen die Importzölle in den USA, indem sie Solarzellen aus Drittländern in ihren Modulen verbauten. Dabei kämen die Solarzellen zumeist aus Taiwan, so der Vorwurf. Ende 2012 hat das US-Handelsministerium Importzölle wegen Dumping- und Subventionsverstößen chinesischer Photovoltaik-Hersteller von rund 31 Prozent erlassen.

Mukesh Dulani, Präsident von Solarworld Industries America Inc., gegrüßte die Entscheidung der ITC. Es gebe keinen Kostenvorteil der chinesische Hersteller, nur die staatlichen Subventionen ermöglichten der Konkurrenz mit niedrigen Preisen, einen fairen Wettbewerb zu unterlaufen, hieß es in einem Statement. „Schritt für Schritt kommen die US-Solarhersteller dem Tag näher, wenn sie nicht länger gezwungen sein werden, mit der chinesischen Regierung zu konkurrieren“, sagte Dulani. Der US-Photovoltaik-Verband SEIA bemüht sich weiterhin um eine einvernehmliche Lösung im Handelsstreit mit China und hatte dafür einen eigenen Vorschlag unterbreitet. (Sandra Enkhardt)