Der europäische Photovoltaikverband European Photovoltaic Industry Association (EPIA) weißt in dem Bericht „Retrospective measures at national level and their impact on the photovoltaic sector” darauf hin, dass rückwirkende Maßnahmen, unerwartete Änderungen im Vergütungsschema das Investitionsklima für Photovoltaik in vielen europäischen Ländern schädigen.
In den vergangenen Jahren wurden laut EPIA verschiedene Arten von schädlichen Maßnahmen in mehreren europäischen Ländern umgesetzt. "Rückwirkende Maßnahmen, Moratorien sowie ungeplante Förderkürzungen und -streichungen sollen häufig Fehler der Vergangenheit korrigieren, zum Beispiel wenn Regierungen die Photovoltaik anfangs zu sehr gefördert haben“, sagt Frauke Thies von EPIA. Tatsächlich werde die Situation dadurch aber noch weiter verschlechtert und ein instabiles Investitionsklima geschaffen. Dadurch seien Projektstornierungen provoziert worden, was zu Insolvenzen und Arbeitsplatzverlusten in der Photovoltaikbranche geführt hat. „Darüber hinaus wird damit auch die Glaubwürdigkeit von Regierungen gefährdet, mit allen negativen Folgen für die gesamte Wirtschaft“, so Thies.
In einigen Ländern sei die Situation dabei besonders beunruhigend. In der Tschechischen Republik zum Beispiel hätten zahlreiche rückwirkende Maßnahmen in den letzten drei Jahren dazu geführt, dass führende Unternehmen Konkurs gingen und Besitzer von Photovoltaikanlagen ihre Bankkredite nicht zurückzahlen konnten. In Spanien haben solche Maßnahmen laut Bericht dazu geführt, dass von ehemals 60.000 Arbeitsplätzen im PV-Sektor heute nur noch maximal 7.000 übrig geblieben sind. Griechenland sei ein weiteres Beispiel dafür, dass das große Potential für die Stromgewinnung aus Sonnenenergie aufgrund inkonsistenter Politik nicht genutzt werde.
Obwohl die nationalen Gerichte einiger Länder solche rückwirkenden Maßnahmen bereits als rechtswidrig erkannt haben, würden diese in manchen Ländern noch immer eingeführt oder zumindest diskutiert, was die Unsicherheit im Photovoltaikmarkt weiter erhöht.
Um das Risiko einer Überförderung zu vermeiden und eine nachhaltige Entwicklung der erneuerbaren Energien in Europa zu gewährleisten schlägt die EPIA einen „Nachhaltigkeits-Check“ für Fördermaßnahmen vor. Diese sollten technologiespezifisch, vorhersehbar und dynamisch zu gleich sein. Dafür seien objektive und transparente Kriterien notwendig. Solche Leitlinien sollten bei der Gestaltung von Fördermechanismen für erneuerbare Energien in Zukunft berücksichtigt werden. (Mirco Sieg)
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