EU und China verhandeln in Peking

Auf der offiziellen Tagesordnung des EU-China Joint Committee, das sich am Freitag zu seinen jährlichen Handelsgesprächen in Peking treffen wird, stehen die Strafzölle auf chinesische Photovoltaik-Module zwar nicht. Wahrscheinlich werden EU-Handelsminister Karel De Gucht und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng das Thema jedoch am Rande des Treffens ansprechen. Das teilte De Guchts Sprecher John Clancy in Brüssel mit. Anfang der Woche hätten zudem auf Expertenebene vertrauliche Gespräche zum Thema begonnen, um eine Verhandlungslösung im Handelsstreit zu finden. Ziel der EU sei weiterhin eine einvernehmliche Lösung, unterstrich John Clancy. Er betonte jedoch gleichzeitig, dass die Gespräche gerade erst begonnen hätten und der Verhandlungsprozess in einem sehr frühen Stadium sei.

Bis zum 5. August erhebt die EU auf Importe chinesischer Photovoltaik-Module einen einheitlichen Antidumpingzoll in Höhe von 11,8 Prozent. Einigen sich die EU und China bis dahin nicht in Verhandlungen über ein alternatives Vorgehen, gelten ab dem 6. August bis zur endgültigen Entscheidung Anfang Dezember vorläufige Importzölle mit einer durchschnittlichen Höhe von 47,6 Prozent, die je nach Unternehmen unterschiedlich ausfallen können. Endgültig entschieden wird über die Höhe der Importzölle und eine mögliche rückwirkende Gültigkeit am 5. Dezember vom EU-Ministerrat. (Petra Hannen)