Importzölle von durchschnittlich 47 Prozent drohen

Die EU-Kommission soll nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters dem Vorschlag von Handelskommissar Karl De Gucht für vorläufige Anti-Dumpingzölle für kristalline Photovoltaik-Module aus China zugestimmt haben. Dies hätten zwei Offizielle bestätigt. Die Allianz für bezahlbare Solarenergie AFASE schreibt, dass er für vorläufige Zölle zwischen 37 und 68 Prozent plädieren wollte. Ein Mitarbeiter der EU, der nicht namentlich genannt werden will, bestätigte pv magazine, dass De Gucht durchschnittliche Anti-Dumpingzölle von 47 Prozent für die kristallinen Photovoltaik-Importe aus China vorgeschlagen habe, die durch die Kommissionskollegen in Brüssel genehmigt worden seien. Die EU-Kommission selbst wollte sich offiziell zu dem Bericht nicht äußern.

Die EU-Kommission in Brüssel muss bis spätestens zum 6. Juni die Höhe der vorläufigen Anti-Dumpingzölle veröffentlichen. Anfang März hatte sie bereits eine Registrierungspflicht für kristalline Solarmodule aus China beschlossen.  AFASE wies darauf hin, dass alle Zölle von mehr als 15 Prozent die Photovoltaik-Nachfrage in der EU um 85 Prozent senken würden. Die Allianz nannte die mögliche Importzölle einmal mehr „äußerst besorgniserregend“. EU ProSun-Präsident und Solarworld-Konzernsprecher, Milan Nitzschke wollte sich auf dem Global Solar Summit in Mailand vorerst nicht zur möglichen Höhe vorläufiger Anti-Dumpingzölln äußern. Solarworld hatte gemeinsam mit weiteren Photovoltaik-Herstellern die Beschwerde wegen unlauterem Dumping und illegalen Subventionen gegen die chinesische Konkurrenz in Brüssel eingereicht. "Die Ankündigung von Antidumpingzöllen kommt für viele in letzter Minute, aber sie kommt rechtzeitig. Europa führt technologisch nach wie vor in der Solarindustrie. Alles, was in der Solarbranche in China zum Einsatz kommt, ist vorher schon in Europa entwickelt und eingesetzt worden. Gegenüber China sind wir nach wie vor rund ein Jahr voraus", sagte Nitzschke.

Sollte die EU wirklich Importzölle in dieser Höhe verhängen, droht ein Handelskrieg. China ist der zweitwichtigste Handelspartner für die europäischen Mitgliedsstaaten. Reuters berichtet weiter, dass De Gucht noch nach einer Verhandlungslösung mit der chinesischen Regierung suchen soll. Dies muss bis spätestens Dezember geschehen. Dann muss die EU-Kommission über die Höhe der endgültigen Importzölle entscheiden, die dann für fünf Jahre gelten würden. (Sandra Enkhardt)