Solarworld-Petition: US-Handelsministerium verhängt Antisubventionszölle

Das US-Handelsministerium wird Strafzölle auf chinesische Photovoltaik-Importe verhängen. Es sei eine unrechtmäßige staatliche Förderung von Seiten Chinas für die eigenen Photovoltaik-Hersteller festgestellt worden. Solarworld begrüßte die Entscheidung des Ministeriums. Die nun verhängten "Antisubventionszölle" bewegten sich auf einem ähnlichen Niveau wie in anderen Branchen. Die Produkte von Suntech sollen demnach mit einem Zoll von 2,9 Prozent und von Trina Solar mit 4,73 Prozent belegt werden. Für Importe aller übrigen Photovoltaik-Hersteller aus China werde ein zusätzlicher Aufschlag von 3,59 Prozent fällig. Es handele sich um eine vorläufige Entscheidung des US-Handelsministerium. Bis zur endgültigen Festlegung habe das Ministerium nun noch Zeit, "weitere Subventionstatbestände zu prüfen", heißt es bei Solarworld. Am 16. Mai werde dann voraussichtlich über die Höhe der Antidumpingzölle entschieden, die meist über den nun verhängten Zöllen für Subventionen lägen und aufaddiert würden, heißt es in einer Mitteilung des deutschen Photovoltaik-Unternehmens aus Bonn weiter.

Die US-Tochter von Solarworld hatte die Petition am 19. Oktober 2011 beim US-Handelministerium und der Internationalen Handelskommission gemeinsam mit weiteren nicht namentlich genannten US-Herstellern eingereicht. Den chinesischen Photovoltaik-Hersteller wird darin unter anderem vorgeworfen, eine übermäßige staatliche Förderung zu erhalten, die es erlaube mit unfairen Mitteln Marktanteile in den USA zu generieren. Die chinesischen Photovoltaik-Unternehmen hatten dies wiederholt und auch unter Verweis ihrer Aktiennotierungen an der US-Börse bestritten. Das US-Handelsministerium hat eine Entscheidung wiederholt verschoben. Nach eigenen Angaben prüft Solarworld derzeit eine ähnliche Petition in Europa. (Sandra Enkhardt)