Erneute Proteste gegen Vergütungskürzungen

Die Bekanntgabe der Pläne zur Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung ist deutschlandweit von Protesten begleitet worden. In Berlin versammelten sich am Freitag zahlreiche Protestler mit Plakaten und Trillerpfeifen in der Nähe der Bundespressekonferenz, wo Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) ihre Pläne der Presse vorstellten.

Die Transparente der Protestler trugen Aufschriften wie „Einspeisen statt Abspeisen“, „WIR sind die Energiewende“ oder „Zukunftsinvestitionen zahlen sich aus, politische Fehlentscheidungen nicht.“ Die schon bekannten Sunblocker-Tuben mit dem Konterfei des Wirtschaftsministers waren ebenfalls wieder zu sehen.

Auch in anderen deutschen Städten fanden Demonstrationen statt. So zum Beispiel in Frankfurt/Oder am Standort von First Solar, wo 200 Mitarbeiter gegen die „überzogenen Kürzungspläne“ demonstrierten. „Es ist richtig und wichtig Flagge zu zeigen“, sagt Sebastian Fasbender, Pressesprecher des Unternehmens. Für die nähere Zukunft rät er: „Die Branche sollte den Dialog mit konstruktiven Vorschlägen bereichern."

In Wörrstadt protestierten knapp 1000 Mitarbeiter der Juwi-Gruppe und weiterer rheinland-pfälzischer Solarunternehmen. Die geplante drastische Kürzung der Solarförderung würde „nicht nur zehntausende Arbeitsplätze gefährden, sondern auch das Aus für die Energiewende bedeuten“, heißt es in einer offiziellen Erklärung.

Weitere Protestaktionen fanden unter anderem in Nürnberg, Erfurt, Niestetal, Gelsenkirchen, Kassel, Freiberg, Wismar, Kirchheim und Bad Staffelstein statt. Zu den übrigen an den Protesten beteiligten Firmen zählten beispielsweise Solarworld, SMA, IBC Solar, Sunways, AS Solar, Frankensolar, Centrosolar, Abakus Solar, Bosch Solar, Masdar PV, Parabel Solar, Asola sowie die Solarpraxis und viele weitere. (Mirco Sieg)