Deckel bei 500 Megawatt gefordert

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Gestern bilanzierte der Bundesverband Solarwirtschft (BSW-Solar) einen Anstieg der Solarstromproduktion um 60 Prozent für 2011 gegenüber dem Vorjahr. Umgehend haben sich die "üblichen Verdächtigen" zu Wort gemeldet. Der Photovoltaik-Zubau müsse bei 500 Megawatt installierter Leistung pro Jahr begrenzt werden, fordert Unionsfraktionsfize Michael Fuchs (CDU) in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Handelsblatt". Der Anstieg des Photovoltaikstroms werde die Bürger viel Geld kosten.

In die gleiche Richtung argumentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), im Handelsblatt: "Der Anstieg der Solarstromproduktion verdeutlicht, dass die Entwicklung aus dem Ruder läuft. Ich erwarte von der Regierung, dass sie ihre Zusagen zur Begrenzung des Kostenanstiegs einhält." Noch im ersten Quartal des kommenden Jahres müssten die Weichen dafür gestellt werden. "Dafür darf es keine Tabus geben." Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Klaus Breil, argumentiert ähnlich. Niemand dürfe sich der Illusion hingeben, die Förderung könne in dieser Form ungebremst weiter gehen.

Dabei "übersehen" diese Politiker, das der Staat über seine Steuern den Strompreis am meisten verteuert und dass durch die Förderkürzungen die steigenden Umlagen fast ausgeglichen werden. Außerdem wird die EEG-Umlage schon zum ersten Januar 2012 wiederum um 15 Prozent sinken und dann zur Jahresmitte weiter. "Damit ist die Photovoltaik erstmals nicht mehr die teuerste Form von Öko-Strom", räumt selbst Michael Kauch ein, der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Davon profitieren die Verbraucher, die die Umlagekosten zu tragen haben. Eine Entlastung würde es bringen, wenn die Umlage durch alle Verbraucher getragen würde, die Großindustrie sich also genauso beteiligen müsste wie die kleinen Endverbraucher. (William Vorsatz)