Brüderle will Solarförderung mittelfristig abschaffen

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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht in der Vergütung von Photovoltaik-Anlagen „nur einen vorübergehenden Anstoß“. Mittelfristig müsse die Förderung erneuerbarer Energien über das EEG eingestellt werden, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. Brüderle wünschte sich, dass Solarstrom in einigen Jahren auch ohne Förderung wettbewerbsfähig sei. Ein rasches Ende der Solarförderung will Brüderle allerdings nicht. "Wir wollen die erneuerbaren Energien schrittweise an den Markt heranführen und Anreize zur bedarfsgerechten Stromerzeugung schaffen. Wir dürfen der Branche allerdings nicht zu viel zumuten. Wir wollen technologisch Weltspitze bleiben – und das Feld nicht anderen überlassen", so der Minister weiter.

Brüderle sprach sie zudem erneut für die Schaffung eines europäischen Energiemarktes aus. Damit könnten die Kosten für Photovoltaik „dramatisch sinken“. Solaranlagen sollten dann nur noch an den geeignetsten Standorten stehen, wie er sagte. Das größte Potenzial für Photovoltaik gebe es dabei in Südeuropa, wo die Zahl der Sonnenstunden zwei bis dreimal so hoch sei wie in Deutschland.

Bundestag berät diese Woche

In dieser Woche wird sich der Umweltausschuss sowie der Bundestag noch mit der Solarförderung befassen. Bereits am Donnerstag könnten die Abgeordneten im Reichstag darüber abstimmen, ob ein Teil der gesetzliche festgeschriebenen Degression zum Jahresende auf Juli vorgezogen wird. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) gemeinsam mit dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) erarbeitet. Je nach Marktwachstum könnte die Vergütung für Photovoltaik-Anlagen zum 1. Juli um bis zu 15 Prozent gesenkt werden. (Sandra Enkhardt)