Bericht: Einigung bei Solarförderung

Die Solarbranche und die Bundesregierung haben sich auf eine erneute zusätzliche Absenkung der Photovoltaik-Einspeisevergütung geeinigt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf die Branche und die Ministerien. Demnach sei nun geplant, die für den 1. Januar 2012 vorgesehene Kürzung der Solarförderung um bis zu 21 Prozent teilweise vorzuziehen. Je nach Ausmaß des Zubaus bei Photovoltaik-Anlagen zwischen März und Mai könnten die Einspeisetarife zur Jahresmitte um bis zu zwölf Prozent reduziert werden. Die restliche Kürzung der gesetzlich festgeschriebenen Degression würden dann zum Jahresende erfolgen. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) wollte diese Meldung nicht bestätigen. Noch sei keine endgültige Einigung erzielt worden. Man befinde sich weiterhin in konstruktiven Gesprächen und hoffe auf eine zeitnahe Lösung, sagte ein Sprecher. 

Das Bundesumweltministerium wolle in der kommenden Woche für dieses Modell in den Fraktionen werben, heißt es in der Meldung weiter. Noch im Januar sollen die Pläne gemeinsam von der Solarbranche und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) präsentiert werden. Die Änderungen des EEG sollten dann auch möglichst schnell im Bundestag beschlossen werden. Anvisiert ist die Novelle an das Anpassungsgesetz zum Europarecht anzuhängen. Damit könnte die Neuregelung noch im März verabschiedet werden, wie es weiter hieß. (Sandra Enkhardt)