Röttgen verteidigt Photovoltaik-Kürzungen

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Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die geplante Absenkung der Solarförderung zum 1. Juli verteidigt. Die Preise für Solarzellen seien gefallen, darauf müsse die Politik reagieren, sagte er bei der Einweihung der Waferfabrik von Solarworld in Freiberg. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sei als Unterstützung für die Markteinführung der Solarenergie und nicht als Dauersubvention gedacht gewesen. Die Höhe der Photovoltaik-Förderung müsse sich an den Preisen und Renditen der Industrie orientieren, denn die Subvention werde von den Verbrauchern über den Strompreis bezahlt, so Röttgen weiter. Er gehe nicht davon aus, dass der Ausbau der Solarenergie in Deutschland wegen der zusätzlichen Absenkung einbrechen wird.

Der Bundestag hatte Anfang Mai mit den Stimmen von Union und FDP eine zusätzliche Absenkung der Solarförderung beschlossen. Zum 1. Juli soll die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Dachanlagen um 16 Prozent und für Freiflächenanlagen allgemein um 15 Prozent sowie auf Konversionsflächen um elf Prozent sinken. Solarparks auf Ackerflächen werden nach dem Beschluss ganz aus der Förderung fallen. Allerdings gilt für Freiflächenanlagen eine Übergangsfrist bis zum Jahresende. Investoren haben demnach bis zum 31.12.2010 Zeit ihr Photovoltaik-Kraftwerk ans Netz zu bringen und erhalten dann die momentan geltende Einspeisevergütung für ihren eingespeisten Solarstrom. Allerdings sieht die Regelung vor, dass bis zum 25. März 2010 ein Bebauungsplan für die Solarparks vorgelegen haben muss. (Sandra Enkhardt)

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