Spekulationen über baldige Photovoltaik-Kürzungen

(Aktualisierte Fassung) Nach Informationen der Nachrichtenagentur "Reuters" soll die Photovoltaik-Förderung bereits ab April um 16 bis 17 Prozent sinken. Darüber hinaus sollten die Einspeisevergütungen ab 2011 stärker als bisher festgelegt sinken, wenn der Zubau weiter so stark wachse wie bisher, hieß es mit Verweis auf Regierungs- und Branchenkreise. Die Kürzung der Förderung werde für alle Dach- und Freiflächenanlagen unabhängig von ihrer Größe gelten. Noch deutlicher könnte die Senkung allerdings für Photovoltaik-Anlagen auf reinen Ackerflächen ausfallen, hieß es weiter. Die Analysten von Piper/Jaffray verweisen darauf, dass noch kein aktueller Vorschlag des Bundesumweltministeriums vorliegt. Es seien auch noch keine neue Informationen durchgedrungen. Es sei aber nicht davon auszugehen, dass der Bundestag einer Regelung zustimmen werde, die die heimische Solarindustrie gefährden könnte. Die Analysten gehen davon aus, dass es eine angemessene Absenkung der geben wird.

BMU: Entscheidung noch nicht gefallen

Noch sei keine Entscheidung gefallen, erklärte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums. "Das ist für die nächste Woche geplant. Vorher werden dazu auch noch Gespräche geführt", sagte sie. Die Fraktionen sollten zudem in die Entscheidung einbezogen werden. Die Fördersätze sollten künftig an den Ausbau gekoppelt werden, berichtet "Reuters" weiter. In den vergangenen Jahren hatte der jährliche Photovoltaik-Zubau die Prognosen jeweils weit übertroffen. Daher solle die Vergütung für Neuanlagen künftig zusätzlich um 2,5 Prozent abgesenkt werden, wenn mehr als 3000 Megawatt in einem Jahr neu installiert würden. Bei einem Zubau von mehr als 3500 Megawatt sei eine weitere Absenkung um fünf Prozentpunkte geplant, die neben der im EEG festgeschriebenen jährlich Degression fällig würde. Die Neufassung des EEG soll nach "Reuters"-Informationen noch im Februar im Kabinett vorgestellt werden, damit die Regelungen ab April dann nach Verabschiedung im Parlament greifen können.

Analysten warnen

Analysten warnten vor gravierenden Folgen für die Solarindustrie. "Wenn sich dieser Einschnitt bewahrheitet, wäre das viel mehr und schneller als erwartet", sagte Commerzbank-Analyst Robert Schramm. Insgesamt seien die Pläne für die Industrie vertretbar, einige Unternehmen wie Solarworld, Solon oder Phoenix Solar würde es aber wohl schon treffen. Auch die LBBW hatte vor gravierenden Folgen gewarnt, sollte die Photovoltaik-Förderung im zweistelligen Prozentbereich gekürzt werden.