Die künftige Bundesregierung will für die Förderung erneuerbarer Energien einen Bestandsschutz gelten lassen. So sollen die Fördersätze im EEG erst zum 1. Januar 2012 angepasst werden, wie die „Financial Times Deutschland“ unter Berufung auf den Entwurf des Koalitionsvertrages von Union und FDP berichtet. Eine Ausnahme stelle allerdings die Photovoltaik-Förderung dar. Hier wolle die Koalition "in den Dialog mit der Solarbranche und Verbraucherorganisationen treten, mit welchen Anpassungen kurzfristig Überförderung bei der Photovoltaik vermieden werden kann". Diese Formulierung klingt wesentlich moderater als bisherige Ankündigungen von Politikern aus Union und FDP, die teilweise eine Kürzung der Photovoltaik-Förderung um bis zu 30 Prozent für das Jahr 2010 forderten.
Körnig: 50.000 Arbeitsplätze in Gefahr
„Eine zu hohe und plötzliche weitere Absenkung der Förderung über das im EEG bereits fixierte Maß hinaus würde die Technologieentwicklung ausbremsen, bis zu 50.000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährden, auf Kosten der Anlagenqualität gehen und den Unternehmen der nötigen Investitionsspielräume für Forschung- und Entwicklung berauben, um weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben“, sagte Carsten Körnig, Geschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW-Solar), in einem Interview mit „elektroniknet.de“. In den Koalitionsverhandlungen werde derzeit darüber beraten, wie dem Preisrückgang bei Solaranlagen durch eine vorgezogene Anpassung der Vergütung im EEG Rechnung getragen werden könnte. Allerdings gingen die Meinungen stark auseinander, wenn über die Spielräume bei der Förderhöhe diskutiert werde. „Man kann die starke Preissenkung bei Solaranlagen nicht mit einer Kostensenkung im Produktionsprozess gleichsetzen, da letztere mühsam abgerungene Erfolge der Effizienzsteigerung entlang der gesamten Wertschöpfungskette voraussetzen“, betont Körnig. (Sandra Enkhardt)
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