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Grundstücksnutzungsverträge mit Gemeinden: Vertragsverhandlung und Ausschreibungspflichten

As a property owner, a municipality is often a contractual partner in renewable energy projects. In this web seminar, learn about the special features of working with communities in order to make your renewable energy project a success together.

If a land use contract is not concluded with persons under private law, but with a municipality, various legal peculiarities must be taken into account: The legal classification of the contractual relationship is of essential importance for contract design and legal consequences. Property usage contracts with municipalities are characterized by formal peculiarities and frequently required deviations from standard content . In addition, the financial participation of a municipality also plays an important role against the background of the new regulations of Section 6 EEG.

If a municipality wants to make its land available for renewable energy projects or wants to participate in the future system itself, it must comply with various obligations regarding tendering and awarding public contracts . The relevant legal regulations are quite complex and often incomplete or confusing. Although extensive case law has emerged on questions of procurement law, this is rarely precisely tailored to the specific cases of the wind industry. In practice, there is sometimes great uncertainty among communities and project developers.

This content awaits you:

  • Formal and content-related peculiarities of the contracts
  • Inclusion of regulations for the municipality's financial participation in contracts
  • Obligation to tender: law against restrictions on competition or local law
  • Special features of the public sector's intention to acquire or participate in renewable energy projects

Register and find out everything about contract negotiations and the tendering requirements for land use contracts with municipalities.

Kriterienkataloge der Gemeinden für PV-Freiflächenanlagen

Freiflächensolaranlagen sind zu einem wichtigen Standbein der Energiewende geworden und bergen auch für die Zukunft ein großes Potenzial. Die Umsetzung einer Freiflächen-PV-Anlage bedarf in der Regel der Aufstellung eines Bebauungsplanes und stellt die Gemeinden dabei oft vor zahlreiche Fragen wie:

Welche Flächen stellen sie der PV-Nutzung zur Verfügung?
Mit welchen Projektierern sollen Bebauungspläne entwickelt werden?

Zur Beantwortung dieser Fragen werden häufig sogenannte „Kriterienkataloge“ aufgestellt. Diese werden zunehmend in der Öffentlichkeit diskutiert und bilden immer öfter die Grundlage für die Entscheidung der Gemeinden für oder gegen ein PV-Projekt.

Die Bandbreite dieser Kriterienkataloge ist enorm: Sie reicht von flächenbezogenen Kriterien über Mindestabstände bis hin zu Beteiligungsoptionen sowie wirtschaftlichen und unternehmerischen Anforderungen an die Investoren.

Sowohl für die Kommunen als auch für die Projektentwickler handelt es sich bei diesen Kriterienkatalogen oftmals um einen bislang schwierig einzuordnenden Bereich. Deshalb werfen wir in diesem Webinar einen Blick auf derartige Kriterienkataloge von Gemeinden für Freiflächensolarprojekte und besprechen folgende Inhalte:

•    Rechtlicher Rahmen: In welchem Rechtsrahmen bewegen sich Gemeinden und Projektierer?
•    Praxisbeispiele: Vielfalt von Kriterienkatalogen und deren Auswirkungen
•    Rechtliche Einordnung: Was ist zulässig und wann ist die Grenze der Zulässigkeit überschritten?
•    Woraus ergeben sich Zulässigkeitsschranken?
•    Hinweise für die Praxis

Informieren Sie sich zu den Möglichkeiten und Grenzen der Kriterienkataloge von Gemeinden für Freiflächensolarprojekte. Melden Sie sich an und erhalten Sie wichtige Hinweise für die Projektierungspraxis.

47. Fachgespräch der Clearingstelle EEG | KWKG am 12. Juni 2024 – „Dezentrale Erzeugungs- und Verbrauchskonzepte“

The clearinghouse's 47th technical discussion on the topic of „Decentralized generation and consumption concepts“ will take place on June 12, 2024 as a face-to-face event in the Magnus House, Am Kupfergraben 7, in Berlin-Mitte and at the same time as a live broadcast online.

47. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Dezentrale Erzeugungs- und Verbrauchskonzepte

Das 47. Fachgespräch der Clearingstelle zum Thema „Dezentrale Erzeugungs- und Verbrauchskonzepte“ wird am 12. Juni 2024 als Präsenzveranstaltung im Magnus-Haus Berlin, Am Kupfergraben 7 in Berlin-Mitte sowie zeitgleich als Liveübertragung online stattfinden.

Kommunale Beteiligung FFPV: § 6 EEG in der Praxis

Der § 6 EEG bildet die rechtliche Grundlage für die Beteiligung von Kommunen an PV-Freiflächenanlagen. Mit dem seit Anfang letzten Jahres gültigen EEG 2023 wurde die Möglichkeit der Beteiligung noch einmal erweitert: Nun können auch Anlagen in der sonstigen Direktvermarktung sowie Bestandsanlagen das Instrument nutzen.

In unserem Webinar erfahren Sie, wie der § 6 EEG in der Praxis umgesetzt wird, welche Grenzen er der kommunalen Beteiligung setzt und welche Besonderheiten er in Bezug auf PV-Freiflächenanlagen vorsieht.

Folgende Inhalte erwarten Sie:

  • Überblick über die Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG 2023
  • Neuerungen durch das EEG 2023
  • Besonderheiten bei Solarfreiflächenanlagen
  • Anwendbarkeit und Übergangsregelungen
  • Vertragliche Umsetzung: Wesentliche Inhalte und mögliche Fallstricke

Melden Sie sich gleich an erhalten Sie wertvolle Hinweise zur kommunalen Beteiligung an Solarfreiflächenanlagen.

Kommunale Beteiligung FFPV: § 6 EEG in der Praxis

Der § 6 EEG bildet die rechtliche Grundlage für die Beteiligung von Kommunen an PV-Freiflächenanlagen. Mit dem seit Anfang letzten Jahres gültigen EEG 2023 wurde die Möglichkeit der Beteiligung noch einmal erweitert: Nun können auch Anlagen in der sonstigen Direktvermarktung sowie Bestandsanlagen das Instrument nutzen.

In unserem Webinar erfahren Sie, wie der § 6 EEG in der Praxis umgesetzt wird, welche Grenzen er der kommunalen Beteiligung setzt und welche Besonderheiten er in Bezug auf PV-Freiflächenanlagen vorsieht.

Folgende Inhalte erwarten Sie:

  • Überblick über die Kommunalbeteiligung nach § 6 EEG 2023
  • Neuerungen durch das EEG 2023
  • Besonderheiten bei Solarfreiflächenanlagen
  • Anwendbarkeit und Übergangsregelungen
  • Vertragliche Umsetzung: Wesentliche Inhalte und mögliche Fallstricke

Melden Sie sich gleich an erhalten Sie wertvolle Hinweise zur kommunalen Beteiligung an Solarfreiflächenanlagen.

Intersolar 2024

Als weltweit führende Fachmesse für die Solarwirtschaft spiegelt die Intersolar Europe die enorme Marktdynamik der Solarbranche wider. Unter dem Motto „Connecting Solar Business“ vernetzt sie seit über 30 Jahren die maßgebenden Akteure – von Herstellern, Zulieferern und Händlern über Installateuren und Dienstleistern bis hin zu Projektentwicklern, Planern und Start-ups.

Die Intersolar Europe stellt die aktuellen Trends, Entwicklungen und Geschäftsmodelle in den Fokus. Dazu zählen beispielsweise PV-Gewerbeanlagen, moderne Anwendungen wie Agri-, Floating- oder Building-Integrated-PV sowie die smarte Kombination aus PV, Speicher, E-Mobilität, Wärmepumpe und Energiemanagement. Für die nächste Ausgabe erwartet sie mehr als 1.370 Aussteller auf einer Ausstellungsfläche von 111.000 Quadratmetern.

Die Intersolar Europe findet vom 19. bis 21. Juni 2024 im Rahmen von The smarter E Europe, Europas größter Messeallianz für die Energiewirtschaft, auf dem Messegelände in München statt. Ob für Strom, Wärme oder Verkehr – im Zeichen einer erneuerbaren Energieversorgung 24/7 finden parallel zur Intersolar Europe folgende drei Fachmessen statt:

  • ees Europe – Europas größte und internationalste Fachmesse für Batterien und Energiespeichersysteme

  • Power2Drive Europe – die internationale Fachmesse für Ladeinfrastruktur und Elektromobilität

  • EM-Power Europe – die internationale Fachmesse für Energiemanagement und vernetzte Energielösungen

Ebenso findet parallel die Intersolar Europe Conference statt, in der namhafte Experten bahnbrechende Innovationen in den Mittelpunkt stellen. Um alle Aspekte einer zukunftsfähigen Energiewelt abzubilden, wird diese von drei weiteren Fachkonferenzen begleitet.

Mit der Intersolar India in Gandhinagar, Indien, der Intersolar South America in São Paulo, Brasilien, und der Intersolar Mexico, in Mexico City, Mexiko, erstreckt sich die weltweite Messeserie auf insgesamt vier Kontinente.

Veranstalter der Intersolar Europe sind die Solar Promotion GmbH und die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM).

ees Europe 2024

Unter dem Motto „Innovating Energy Storage“ versammelt die ees Europe als Europas größte und internationalste Fachmesse für Batterien und Energiespeichersysteme jährlich die führenden Akteure der Branche – darunter Hersteller, Händler, Projektentwickler, Systemintegratoren sowie professionelle Anwender und Zulieferer.

Die ees Europe stellt die aktuellen Technologien, Trends und Marktentwicklungen in den Fokus. Dazu zählen beispielsweise die neuesten Entwicklungen im Bereich Gewerbe- und Heimspeicher, innovative Batterietechnologien, Second-Use-Möglichkeiten sowie mobile Speicher und künstliche Intelligenz für Batteriesysteme. Darüber hinaus präsentiert sie Lösungsansätze aus dem Bereich grüner Wasserstoff sowie Power-to-Gas-Anwendungen.

Die ees Europe findet vom 19. bis 21. Juni 2024 im Rahmen von The smarter E Europe, Europas größter Messeallianz für die Energiewirtschaft, auf dem Messegelände in München statt. Ob für Strom, Wärme oder Verkehr – im Zeichen einer erneuerbaren Energieversorgung 24/7 finden parallel zur ees Europe folgende drei Fachmessen statt:

  • Intersolar Europe – die weltweit führende Fachmesse für die Solarwirtschaft

  • Power2Drive Europe – die internationale Fachmesse für Ladeinfrastruktur und Elektromobilität

  • EM-Power Europe – die internationale Fachmesse für Energiemanagement und vernetzte Energielösungen

Ebenso findet parallel die ees Europe Conference statt, in der namhafte Experten bahnbrechende Innovationen in den Mittelpunkt stellen. Um alle Aspekte einer zukunftsfähigen Energiewelt abzubilden, wird diese von drei weiteren Fachkonferenzen begleitet.

Veranstalter der ees Europe sind die Solar Promotion GmbH und die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM)

Power2Drive Europe 2024

Die Power2Drive Europe ist die internationale Fachmesse für Ladeinfrastruktur und Elektromobilität. Unter dem Motto „Charging the Future of Mobility“ bietet sie den idealen Branchentreffpunkt für Hersteller, Händler, Installateure, Fuhrpark- und Energiemanager, Ladesäulenbetreiber und E-Mobility-Provider sowie Start-ups.

Die Fachmesse stellt neueste Technologien, Lösungen und Geschäftsmodelle für eine nachhaltige Mobilitätswelt in den Fokus. Zu den Highlight-Themen gehören innovative Ladelösungen wie bidirektionale Ladetechnologien (Vehicle-to-Grid und Vehicle-to-Home), die Kombination aus Solarenergie und Elektromobilität sowie batterieelektrische Fahrzeuge. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Zusammenspiel von E-Fahrzeugen, intelligenter Ladeinfrastruktur und erneuerbaren Energien.

Die Power2Drive Europe findet vom 19. bis 21. Juni 2024 im Rahmen von The smarter E Europe, Europas größter Messeallianz für die Energiewirtschaft, auf dem Messegelände in München statt. The smarter E Europe vereint insgesamt vier Fachmessen:

  • Intersolar Europe – die weltweit führende Fachmesse für die Solarwirtschaft

  • ees Europe – Europas größte und internationalste Fachmesse für Batterien und Energiespeichersysteme

  • EM-Power Europe – die internationale Fachmesse für Energiemanagement und vernetzte Energielösungen

  • Power2Drive Europe – die internationale Fachmesse für Ladeinfrastruktur und Elektromobilität

Ebenso findet parallel die Power2Drive Europe Conference statt, in der namhafte Experten die elektrisierenden Märkte, Trends und Technologieentwicklungen in den Mittelpunkt stellen. Um alle Aspekte einer zukunftsfähigen Mobilitätswelt mit erneuerbaren Energien abzubilden, wird diese von drei weiteren Fachkonferenzen begleitet.

Mit der Power2Drive India in Gandhinagar, Indien, und der Power2Drive South America in São Paulo, Brasilien, erstreckt sich die weltweite Messeserie auf insgesamt drei Kontinente.

Veranstalter der Power2Drive Europe sind die Solar Promotion GmbH und die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM).

EM Power Europe 2024

Die EM-Power Europe ist die internationale Fachmesse für Energiemanagement und vernetzte Energielösungen. Unter dem Motto „Empowering Grids and Prosumers“ bringt sie Netzbetreiber, Energieversorger und Stadtwerke, Projektentwickler, Installateure sowie Energieberater, -manager und -dienstleister zusammen.

Der rasante Ausbau erneuerbarer Energien und der Energiespeicherung sowie die rasche Verbreitung von Elektrofahrzeugen und Wärmepumpen wirken sich erheblich auf unsere Übertragungs- und Verteilnetze aus. Um den Anforderungen einer dezentralen, klimaneutralen Energieversorgung gerecht zu werden, braucht es intelligente, flexible und reaktionsschnelle Netze und Märkte, die auch die Verbraucher mit einbinden. Deshalb stellt die EM-Power Europe die aktuellen Trends und Entwicklungen für ein ganzheitliches, erneuerbares Energiesystem in den Fokus – von der Modernisierung, Digitalisierung und Flexibilisierung des Stromnetzes hin zum Smart Grid bis zur Integration von Prosumern, E-Mobilität und Power-to-Heat.

Die EM-Power Europe findet vom 19. bis 21. Juni 2024 im Rahmen von The smarter E Europe, Europas größter Messeallianz für die Energiewirtschaft, auf dem Messegelände in München statt. Ob für Strom, Wärme oder Verkehr – im Zeichen einer erneuerbaren Energieversorgung 24/7 finden parallel zur EM-Power Europe folgende drei Fachmessen statt:

  • Intersolar Europe – die weltweit führende Fachmesse für die Solarwirtschaft

  • ees Europe – Europas größte und internationalste Fachmesse für Batterien und Energiespeichersysteme

  • Power2Drive Europe – die internationale Fachmesse für Ladeinfrastruktur und Elektromobilität

Begleitend zur Fachmesse bietet die EM-Power Europe Conference die Gelegenheit, sich mit internationalen Experten über das Energiesystem der Zukunft auszutauschen. Darunter fallen Themen wie die intelligente Vernetzung dezentraler Erneuerbare-Energien-Anlagen, das Netzmanagement, die Digitalisierung und die Einbindung von Flexibilität – unter anderem durch die aktive Beteiligung von Endverbrauchern. Um alle Aspekte einer zukunftsfähigen Energiewelt abzubilden, wird die EM-Power Europe Conference von drei weiteren Fachkonferenzen begleitet.

Veranstalter der EM-Power Europe sind die Solar Promotion GmbH und die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM).