Diskussionen um mögliche CO2-Bepreisung
Immer mehr Organisationen und Institutionen legen Gutachten und Studien vor, die sich mit Höhe und Systematik eines CO2-Preises befassen. Noch im Juli will das sogenannte Klimakabinett die Frage einer CO2-Bepreisung diskutieren.
Klimakabinett hebt CO2-Bepreisung auf die Tagesordnung – aber erst fürs nächste Mal
Beim zweiten Treffen des sogenannten Klimakabinetts ging es darum, wie die Klimaziele 2030 noch eingehalten werden können. Bis September sollen Grundsatzentscheidungen über Gesetze und Maßnahmen getroffen werden. Das Kabinett soll dann bis Jahresende diese verabschieden. Verbände und Organisationen sowie Oppositionsparteien mahnen zur Eile.
Erste Sitzung des Klimakabinetts: Minister wollen bis Ende Mai konkrete Klimaschutz-Vorschläge liefern
Regierungssprecher Seibert zufolge steht nun der Beitrag der einzelnen Sektoren zu den Klimazielen auf der Tagesordnung. Die von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgeschlagenen Sektorenziele hatten zuvor für Streit in der Großen Koalition gesorgt.
Klimakabinett muss liefern
Die Koalitionsspitzen haben sich auf die Bildung eines eigenen Klimakabinetts geeinigt. Die Verbände BEE, bne und BDEW begrüßen den Schritt, fordern aber endlich auch Fortschritte in der Energiepolitik und beim Klimaschutz.
