Der Koalitionsausschuss hat sich über Photovoltaik-Förderung geeinigt. Die ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten ringen noch darum, Nachbesserungen für die deutschen Solarunternehmen zu erreichen.
Die Pläne für ein Photovoltaik-Projekt bei Cottbus will das Unternehmen kippen, sollte die Bundesregierung die Photovoltaik-Förderung für Ackerflächen streichen. Darauf hatten sich Union und FDP im Koalitionsausschuss geeinigt.
Die italienische Regierung plant ähnlich wie in Deutschland, die Photovoltaik-Förderung zu senken. Die Vorlage des entsprechenden Gesetzes wurde nun erneut verschoben.
Das Bonner Photovoltaik-Unternehmen hat zwar beim Umsatz die Erwartungen erfüllt. Wegen des Preisverfalls musste Solarworld aber einen massiven Gewinnrückgang verkraften. Bei der Prognose für 2010 blieb der Solarkonzern zudem äußerst vage.
Der Bundesumweltminister sieht seinen Vorschlag durch die Verständigung über die Photovoltaik-Förderung im Koalitionsausschuss in allen wichtigen Punkten bestätigt. Nach der nun laufenden Ressortabstimmung soll das Bundeskabinett am 3. März die Gesetzesvorlage beschließen.
Die Einigung des Koalitionsausschusses zur Photovoltaik-Förderung hat Thüringens Wirtschaftsminister als „politisch blind und wirtschaftlich falsch“ bezeichnet. Das Land hat kürzlich einen eigenen Kompromissvorschlag erarbeitet.
Die Einigung der Koaltionsfraktionen bei der Photovoltaik-Förderung ist aus Sicht der Verbraucherzentrale Bundesverband ein Anfang zum Abbau der Überförderung von Solarstrom. Die Verbraucherschützer kritisieren aber heftig die neue Eigenverbrauch-Regelung sowie die Verschiebung der Reduzierung auf Juli.
Das Photovoltaik-Unternehmen aus Frankfurt/Oder hat zu Jahresbeginn die Herstellung von Dünnschichtzellen und –modulen in seinem zweiten Werk aufgenommen. Fast 50 Millionen Euro wurden in die zwei Werkshallen in Fürstenwalde investiert.
Die Übereinkunft bei der künftigen Photovoltaik-Förderung von Union und FDP im Fraktionsausschuss werten die Liberalen als Erfolg für sich. Sie hätten ihre drei Kernanliegen durchsetzen können.
Die deutsche Solarindustrie sieht in der Verschiebung der Photovoltaik-Kürzung für Dachanlagen „keine substanzielle Hilfe“. Der Bundesverband Solarwirtschaft appelliert erneut an die Bundesregierung, den Produktionsstandort Deutschland zu erhalten und fordert weitere Nachbesserungen.