Streit um Kürzungen bei Solarförderung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) musste sich bei seinem Besuch im Solarvalley Mitteldeutschland Kritik gefallen lassen. Die Absenkung der Photovoltaik-Einspeisevergütung um 16 Prozent sei „viel zu viel“ gewesen, sagte Hubert Aulich, Chef der Branchenverbände Solarinput und Solarvalley Mitteldeutschland, nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ddp. Röttgen wiederum verteidigte die Kürzung der Solarförderung. Diese sei notwendig gewesen, „weil die Förderkosten sonst nicht mehr beherrschbar gewesen wären“. Am Ende sei ein „guter Kompromiss“ gefunden worden, so der Minister auf die Kritik. Aulich wiederum geht davon aus, dass die Photovoltaik in Deutschland zwar weiter wachsen werde, aber stellt zugleich die internationale Konkurrenzfähigkeit der deutschen Solarunternehmen in Frage. Die Hauptkonkurrenz komme aus China. Deutschland dürfe nicht zulassen, dass die Entwicklung in Deutschland, die Massenfertigung anschließend aber in Fernost geschehe, so Aulich weiter.

Röttgen besuchte unter anderem das Thüringer Kompetenzzentrum für Hochtechnologie und Solarwirtschaft (BWAW) in Erfurt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) begleitete den Minister. Sie betonte, dass ihr Land der Solarbrache viel Augenmerk beimesse. (Sandra Enkhardt)