FDP fragt Bundesregierung nach Batteriefabrik in der Lausitz

Kohle-Tagebau mit Windanlage

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Konkrete Aussagen zum Aufbau einer Batteriezellproduktion in der Lausitz vermisst die FDP-Bundestagsfraktion in den bisherigen Veröffentlichungen der Regierung. Daher haben die Liberalen diesen Aufbau zum Thema einer Kleinen Anfrage gemacht. „Insbesondere die Lausitz hat aktuell mit der Initiative #WelcomeTesla ein beispielhaftes Engagement vorzuweisen, dass den Weg in eine neue Wertschöpfungskette für die Region mit einem Nukleus aus Fertigung sowie Forschung und Entwicklung ebnen kann“, heißt es darin. Dieser Ansatz für ein neues, industrielles Cluster in einem hochinnovativen Zukunftsfeld erfülle viele der von der Kohlekommission aufgezeigten Aspekte für einen erfolgreichen Strukturwandel. Zudem habe die Ansiedlung einer gegebenenfalls auch länderübergreifenden, europäischen Zellenproduktion für die nächste Batteriegeneration als Projekt Nummer 1 Eingang in die Überlegungen der Kommission gefunden. Auch das Bundeswirtschaftsministerium greife in einem Eckpunktepapier den Aufbau einer Fertigung in der Lausitz auf, bleibe dabei jedoch vage.

Die FDP will nun mit der Kleinen Anfrage erfahren, mit welchen konkreten Maßnahmen sich die Bundesregierung um die Ansiedlung einer Batteriezellproduktion in der Lausitz bemüht und ob bereits Verhandlungen geführt werden. In diesem Zusammenhang fragt die Fraktion nach den Stand der Bemühungen der Bundesregierung zur Ansiedlung einer europäischen beziehungsweise einer deutschen Batteriefabrik nebst kompletter Wertschöpfungskette und ob die Lausitz bei einem solchen Vorhaben Priorität genießt. Zudem interessiert sich die FDP dafür, wie das Bundeswirtschaftsministerium zu den Zielen der Bewegung #WelcomeTesla steht und wie weit die Pläne für die Einrichtung eines Instituts für Speichertechnologien gediehen sind. Außerdem fragt sie danach, welche Schritte von den Lausitzer Akteuren erwartet werden, um die Batterieproduktion und Speicherforschung als industrielles Cluster für die Region zu definieren.

„Mit den Eckpunkten für ein ‚Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen‘ werden die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel umgesetzt und die betroffenen Regionen nachhaltig unterstützt“, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums an Nachfrage von pv magazine. Auf Grundlage der Eckpunkte werde das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen erarbeitet, das noch in diesem Jahr verabschiedet werden solle. Die Liste mit konkreten Leuchtturmprojekten werde derzeit unter Beteiligung der Länder erarbeitet. Daher könne das Ministerium zurzeit keine einzelnen potenziellen Projekte kommentieren.