Grüne wollen schwächelnder Photovoltaik-Industrie helfen

Der deutsche Photovoltaik-Markt darbt. In diesem Jahr wird der Zubau neuer Anlagen aller Voraussicht unter 1500 Megawatt liegen und damit im zweiten Jahr in Folge unter dem politisch gewollten Zielkorridor von etwa 2500 Megawatt bleiben. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will sich damit nicht abfinden und lud Vertreter der Photovoltaik-Industrie entlang der Wertschöpfungskette zu einem „Solargipfel“ nach Berlin ein. „Insgesamt war es ein angeregter Austausch. Einigkeit bestand unter anderem darin, dass dringend positive Signale an die Verbraucher und interessierte Investoren notwendig sind, damit die Solarenergie nicht weiter aufs Abstellgleis gerät“, erklärte Julia Verlinden, energiepolitische Sprecherin der Grünen, das Treffen. Sie hatte es gemeinsam mit ihrem Parteikollegen Oliver Krischer organisiert.

Es sei bei dem Treffen festgestellt worden, dass es immer noch große Informationsdefizite über Kosten und Nutzen von Photovoltaik-Anlagen bei Interessierten und potenziellen privaten Investoren gebe. Örtliche Akteure wie etwa Stadtwerke, Kommunen oder Wohnungsbaugesellschaften seien daher wichtige Multiplikatoren, um den Photovoltaik-Markt in Deutschland wieder zu beleben, so Verlinden zu pv magazine. Die Hauptschuld für den fast vollständigen Zusammenbruch des Photovoltaik-Marktes sei bei der Bundesregierung zu suchen, die die Photovoltaik ausbremse. „Sie deckelt die Photovoltaik, sie belastet sie mit einer extra ‚Sonnensteuer‘ – der EEG-Umlage auf selbstverbrauchten Strom – und gleichzeitig subventioniert die Bundesregierung Kohlekonzerne – das ist doch absurd“, so Verlinden weiter.

„Während Photovoltaik international vor dem Durchbruch steht, ist der Ausbau in Deutschland beinahe komplett zusammengebrochen. Über 50.000 Jobs gingen in kurzer Zeit verloren. Dies wollen wir Grünen im Bundestag nicht akzeptieren. Um das Klima nachhaltig zu schützen und die Energiewende voranzutreiben, ist der weitere ambitionierte Ausbau der Photovoltaik unerlässlich“, erklärte Verlinden. Die Grünen hätten den Vertretern der deutschen Solarindustrie ihre Unterstützung auf diesem „Solargipfel“ bekräftigt.

Auf dem Weg zu einer „zweiten solaren Gründerzeit“ in Deutschland, die länger als die erste dauern sollte, erklärten die Grünen sich auf politischer und unternehmerischer Ebene für verschiedene Ziele einzusetzen. So wollten sie eine Anhebung des jährlichen Zubaukorridors auf 5000 Megawatt erreichen, sich für die Beibehaltung von Einspeisevorrang und –vergütungen stark machen. Sie fordern zudem die Abschaffung der Belastung des Eigenverbrauchs mit der anteiligen EEG-Umlage und des 52-Gigawatt-Deckels sowie hohe Freigrenzen bei den Ausschreibungen. Der Degressionsmechanismus müsse zudem repariert werden und es müsse eine gezielte Photovoltaik-Speicherförderung geben, heißt es in dem Papier weiter, was pv magazine vorliegt. Für die Unternehmen der Photovoltaik-Branche fordern die Grünen auch einen besseren Finanzierungszugang und strategischere Forschungs- und Entwicklungsarbeit.

Ähnliche Forderungen hatten die Grünen in einem Entschließungsantrag im Mai bereits formuliert – ebenfalls von dem Hintergrund einer Belebung des Photovoltaik-Marktes in Deutschland. Sie scheiterten damals aber an der Mehrheit von CDU, CSU und SPD im Bundestag. (Sandra Enkhardt)