Prinzip Hoffnung

Die Landschaft ist karg. Schon ein paar Kilometer weiter südlich geht sie in die Negev-Wüste über, und hier in Susya in den südlichen Hebron-Hügeln sieht es nicht viel freundlicher aus. Die Sonne knallt, der Boden ist steinig, nur vereinzelt stehen ein paar Büsche herum – keine Gegend, in der man sein ganzes Leben in den Zelten verbringen möchte, die am Boden aufgeschlagen sind. Auf wenigen Quadratmetern lebt jeweils eine Familie. Ein paar Meter abwärts glitzern blaue Suntech-Solarmodule in der Sonne.

Susya und ein gutes Dutzend andere Dörfer im Süden der Westbank sind die Vorzeigeprojekte für Photovoltaik in Palästina. Bislang zumindest. Die Ortschaften gehören zur Region C in den Palästinensergebieten, stehen also unter israelischer Kontrolle. Einen Anschluss ans öffentliche Stromnetz bekamen sie nicht, obwohl Hochspannungsleitungen in Sichtweite verlaufen, die von den Israelis verwaltet werden. Baugenehmigungen für feste Häuser werden ihnen verweigert, dennoch errichtete Gebäude werden manchmal abgerissen. Eine Handvoll israelischer Friedensaktivisten rund um die Nichtregierungsorganisation Comet-ME haben nun für einen Stromanschluss wie in den Pionierzeiten der Photovoltaik gesorgt: ohne Netzanschluss und zur Selbstversorgung. Gebaut wurde in Zusammenarbeit mit Medico International, Geld floss vom deutschen Außenministerium. „Seitdem Susya über Strom verfügt, hat sich das Einkommen der Familien deutlich verbessert“, sagt Noam Dotan von Comet-ME. „Und außerdem haben die Bewohner jetzt einen Anschluss zur Welt: das Fernsehen.“ Noch ist Palästina Offgrid-Region. Photovoltaikanlagen am Netz gibt es bislang nicht, obwohl Ortschaften wie Susya die Ausnahme sind: 99,9 Prozent der Städte und Gemeinden hängen am öffentlichen Stromnetz. Nur in wenigen fehltaus politischen Gründen der Elektrizitätsanschluss; hinzu kommen einige abgelegene Siedlungen von Beduinen, der ärmsten Bevölkerungsgruppe in Palästina, die ebenfalls oft noch ohne Elektrizität aus dem öffentlichen Netz lebt.

Den Strom in die Westbank liefert aber, abgesehen von einer Leitung aus Jordanien ins palästinensische Jericho, nach wie vor die Israeli Electric Cooperation. Die Einführung einer eigenen Energieversorgung wäre nun eigentlich der nächste logische Schritt in der Strategie der Palästinenserführung. Seit 2009 arbeitet sie unter Präsident Salam Fayyad am Aufbau funktionsfähiger Institutionen. Im Energiebereich gehörte dazu auch die Einführung von „prepaid meters“, also beispielsweise Münzzählern für immer mehr Stromkunden – Strom gibt es seitdem gegen Vorkasse. Grund dafür ist die fehlende Zahlungsmoral vieler Haushalte, unumstritten ist der Schritt dennoch nicht. Trotz des Wirtschaftswachstums von bis zu neun Prozent im Jahr 2010 liegt die Arbeitslosenrate immer noch bei 30 Prozent, den Haushalten fehlt Geld. In einem weiteren Schritt sollen die Strompreise, die bisher je nach Region leicht differierten, vereinheitlicht werden.

Einspeisetarif vorgestellt

In der Westbank sollen, so die grobe Planung bislang, in den nächsten Jahren eigene konventionelle Kraftwerkskapazitäten aufgebaut werden und bis 2020 zehn Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen stammen. Aber die detaillierten Pläne, die Energieminister Omar Kittaneh nach monatelangen Beratungen über einen Einspeisetarif Mitte November vorstellte, wirken nun wie so vieles im israelisch-palästinensischen Konflikt: Großen Visionen scheinen nur bescheidene Schritte zu folgen. In einer ersten Phase sollen nur 1.000 Dächer mit Solaranlagen bestückt werden – mit einer Gesamtleistung von fünf Megawatt. Die Regelung soll sowohl für die Westbank als auch für Gaza gelten.

Windenergie, die ebenfalls in der Diskussion für einen Einspeisetarif war, wird in der ersten Phase noch nicht gefördert. Der Plan muss noch vom Kabinett abgesegnet werden und soll Mitte 2012 in Kraft treten. Die Einzelheiten, darunter die Höhe des Einspeisetarifs, sind allerdings noch ebenso unklar wie der Startpunkt der zweiten Phase, in der auchFreiflächenanlagen über einen Ausschreibungsprozess vergeben werden sollen.

Energieminister Kittaneh macht vor allem die Finanzlage für die zunächst zurückhaltenden Pläne verantwortlich. Das Geld für die Solaranlagen hoffen die Palästinenser bei internationalen Organisationen zusammenzubekommen. Auch wenn es für Privatleute möglich sein soll, sich ihre Anlage aufs Dach zu schrauben – in den Palästinensergebieten fehlt es nicht nur an einer großen, zahlungskräftigen Mittelschicht, sondern aufgrund der unsicheren politischen Lage auch an einer Bereitschaft zu langfristigen Investitionen, zumindest in unsichere Vorhaben wie die Errichtung von Energieanlagen. Wie risikobehaftet Investition in den Energiesektor sind, zeigt das Beispiel Gaza: Die Israelis bombardierten im Jahr 2006 das dortige Gaskraftwerk.

Zurückhaltende Pläne

Die Fünf-Megawatt-Pläne sind daher auch ein Test, ob die Grundprobleme einer eigenständigen palästinensischen Energieversorgung in der Westbank überhaupt lösbar sind. Die Hauptfrage: Die Israelis liefern nicht nur den Strom, ihnen gehört auch das Netz, sie müssten also palästinensische Anlagen ans israelische Netz anschließen. Aber ob sie das tun? Die Optimisten unter den Palästinensern hoffen auf die steigende Stromnachfrage in Israel, die den Bau neuer Kraftwerke erforderlich macht. Photovoltaikanlagen in der Westbank könnten für Entlastung sorgen. Aber noch mehr als ökonomische Erwägungen dürfte die politische Lage die Frage des Anschlusses von Photovoltaikanlagen dominieren. Seit der Einigung von Fatah und Hamas über eine gemeinsame Palästinenserregierung und dem Antrag auf Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen sind die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern auf einem Tiefpunkt angelangt. Noch dazu sind die mehrfach verschobenen Wahlen jetzt für den Mai 2012 angesetzt. Gewinnt Hamas in der Westbank, dürfte das Interesse der Israelis an einer palästinensischen Energieautarkie weiter sinken, internationale Geldgeber könnten sich zurückziehen.

Wie politisiert das Thema schon ist, zeigte sich Ende November: Nur wenige Tage nach Kittanehs Ankündigung des palästinensischen Solarplans gab das israelische Infrastrukturministeriumbekannt, dass der israelische Einspeisetarif zukünftig auch für Freiflächenanlagen in den besetzten Gebieten gelte. Formell sind zwar alle israelischen Staatsbürger antragsberechtigt, de facto dürften aber vor allem Siedler von der Regelung profitieren.

Politik der kleinen Schritte

Der Mann, der den gordischen Knoten aus dieser Politik der kleinen Schritte und politischen Blockaden lösen könnte, sitzt in einem Büro in Tantur in Ost-Jerusalem. Fast könnte man hier, inmitten eines idyllischen Parks, den Nahostkonflikt vergessen, wäre da nicht der Checkpoint nach Bethlehem. Gershon Baskin, Vollbart, Mitte 50, gebürtiger US-Amerikaner mit dem dazugehörigen Optimismus, muss eine Weile kramen, um die richtige Visitenkarte zu finden: Er ist Chef des Israel Palestine Center for Research and Information (IPCRI), eines Thinktanks des linksliberalen Friedenslagers. Zugleich ist Baskin Gründer und Berater von Palestine Power, einer Solarfirma. Teilhaber der Firma sind ausschließlich Palästinenser.

Vor allem aber ist Baskin, was natürlich nicht auf seinen Visitenkarten steht, seit September eine Art israelischer Volksheld. Er hat das Abkommen vermittelt, dank dem der entführte israelische Soldat Gilad Shalit aus der Geiselhaft der Hamas im Austausch gegen 1.000 palästinensische Gefangene freikam. Kann man so jemandem ein Angebot ausschlagen?

Baskin plant Freiflächenanlagen in der Westbank mit einer Leistung von zunächst 100 Megawatt. „Palästina könnte ein Land aufbauen, das in Umweltfragen sehr fortschrittlich ist“, wirbt er und schwärmt von einem grünen Palästina – „grün wie die Umwelt natürlich, nicht grün wie die Fahne der Hamas“. Die Geldgeber will er schon beisammenhaben, öffentlich nennen will er sie noch nicht. Baskin hat sein Angebot der palästinensischen Regierung unterbreitet und ihr eine Frist für die Antwort gesetzt. Stimmt sie zu, dürfte der zu erwartende Medienrummel um das Projekt den Druck auf die Israelis, die Anlagen ans Netz zu schließen, steigern.

Freiflächen scheinen ebenso wie in Israel ein naheliegender Weg für einen Solarboom. Die Frage ist nur, wo man die Anlagen aufstellen kann. „Definitiv nicht in Zone C“, sagt Baskin – das von denIsraelis verwaltete Gebiet stellt mit über 60 Prozent den größten Flächenanteil der Westbank. Zone B steht unter gemeinsamer Verwaltung, nur Zone A, die viele Städte umfasst, ist unter Kontrolle der Autonomieregierung. Allerdings müsste man einen ambitionierten Erneuerbare-Energien-Plan auch über eine moderate Anhebung der Strompreise finanzieren, räumt Baskin ein – eine mögliche Hürde für die Palästinenserregierung.

Erste Unternehmensgründung

Baskins Freiflächenanlagen könnten den Weg auch für andere Solarfirmen ebnen. Deren Lage ist oft schwierig, auch weil sich die Beratungen über den Einspeisetarif immer weiter hingezogen haben. Nicht weit weg von der Palestinian Energy Authority in Ramallah und dem zentralen Al-Manara-Platz sitzt Saleh Slonik im ziemlich leeren Büro seiner Firma Green Energy. „Das erste Unternehmen in Palästina, das auf Erneuerbare-Energien-Systeme spezialisiert ist“, wirbt seine Facebook-Seite.

Slonik hat die Firma zwar schon 2010 gegründet, sie wirkt aber noch ebenso provisorisch wie der gesamte palästinensische Staat: Sein einziger großer Kunde war bislang eine Beduinenfamilie bei Jericho, die eine Offgrid-Anlage kaufte. Weitere Käufer zu finden sei schwierig: „Die Leute sind nicht gerade reich“, sagt Slonik. Von den Beratungen um den Einspeisetarif hat der Solarpionier nur gehört. „Wir arbeiten derzeit an einem zweiten Projekt“, sagt er. Dann führt er eine elektrische Harke zur Olivenernte vor, deren Batterie durch eine Photovoltaikanlage wieder aufgeladen wird.

Kleine Schritte, keine großen Hoffnungen, auch hier: Es sieht so aus, als müsste Baskin, der Mann vom Tantur-Hügel, wieder auf Rettungsmission gehen – diesmal für die ambitionierten Erneuerbare-Energien-Pläne Palästinas.