Trendwende in Sicht

Kroatien bietet beste Voraussetzungen für die Solarenergie: Die Sonneneinstrahlung an der südlichen Adriaküste beträgt im Jahresdurchschnitt 5,0 bis 5,2 Kilowattstunden pro Quadratmeter. An der nördlichen Adriaküste des Landes werden 4,2 bis 4,6 Kilowattstunden pro Quadratmeter gemessen. Bislang deckt das Land allerdings nur etwa die Hälfte des Primärenergieverbrauchs aus eigenen Quellen. Die einheimische Stromproduktion beruht bislang zum Großteil auf Wasser- und Wärmekraftwerken sowie einem 50-Prozent-Anteil am slowenischen Kernkraftwerk Krško. Im Jahr 2020 sollen diese Importe der Vergangenheit angehören. Dazu beitragen soll die Nutzung der Solarenergie.

Kroatien hat als Beitrittskandidat der Europäischen Union (EU) deren Ziel übernommen, den Anteil erneuerbarer Energien bis zum Jahr 2020 auf 20 Prozent zu steigern. Die kroatische Energiestrategie aus dem Jahr 2008 sieht 2020 eine Produktion von 5,27 Petajoule (ein Petajoule entspricht etwa 278 Gigawattstunden) aus Solarenergie vor. Es entfallen laut Plan allerdings nur 0,3 Petajoule auf Photovoltaik, ausgehend von einer installierten Leistung von 45,66Megawatt. Die gleiche Energiestrategie sieht bislang einen deutlichen Ausbau der Kernkraft vor. Dieses Ziel scheint jedoch nach Fukushima nicht mehr mehrheitsfähig zu sein. Alternative Energiequellen, darunter die Photovoltaik, werden folglich gegenüber der ursprünglichen Planung zusätzlich an Bedeutung gewinnen.

Bereits 2007 wurde ein Einspeisegesetz mit einer im internationalen Vergleich attraktiven Einspeisevergütung verabschiedet. Betreiber von Photovoltaikanlagen erhalten bei einer installierten Leistung von 30 Kilowatt bis ein Megawatt maximal 0,29 Euro pro Kilowattstunde; bis zehn Kilowatt sind es sogar 0,47 Euro pro Kilowattstunde und zwischen 10 und 30 Kilowatt immerhin 0,41 Euro. Voraussetzung für die Zahlung dieser Höchstsätze ist eine 60-prozentige einheimische Wertschöpfung. Aber auch mit ausländischen Modulen und einer einheimischen Wertschöpfung von unter 45 Prozent werden immer noch 93 Prozent des gültigen Einspeisetarifes gezahlt. Die Abnahme zum Förderpreis ist für zwölf Jahre garantiert.

Trotz der günstigen Ausgangssituation ist die installierte Leistung auch vierJahre nach Verabschiedung des Einspeisegesetzes gering. Nur nach und nach durchlaufen Investoren das mehrstufige Genehmigungsverfahren.

Komplexes Verfahren

Zu Beginn müssen geeignete Standorte gefunden und in den Flächennutzungsplänen ausgewiesen werden. Hierfür ist die Unterstützung der örtlichen Gemeinde erforderlich, die die entsprechenden Änderungsanträge bei der Gespanschaft (Bundesland) stellt. Mit einer Standortgenehmigung der Stadtverwaltung kann dann beim Wirtschaftsministerium in Zagreb die „vorläufige Energiegenehmigung“ beantragt werden. Dafür wird das Projekt mit allen notwendigen technischen und wirtschaftlichen Daten und einer Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgestellt. Im nächsten Schritt werden die eigentliche Energiegenehmigung und eine Baugenehmigung beantragt. Mit den Papieren und einer technischen Beschreibung des Solarparks lässt sich der künftige Betreiber bei der kroatischen Regulierungsagentur HERA (Hrvatska energetska regulatorna agencija) mit einem vorläufigen Bescheid als begünstigter Energieerzeuger anerkennen. Sobald alle Genehmigungen vorliegen, kann und muss innerhalb von zwei Jahren gebaut werden.

Nun schließt der Betreiber einen Einspeisevertrag mit dem unabhängigen Betreiber des kroatischen Energiemarktes HROTE (Hrvatski operator tržišta energije). Voraussetzung hierfür ist ein Vertrag über den Anschluss und die Nutzung des kroatischen Stromnetzes mit dem staatlichen Versorger HEP (Hrvatska elektroprivreda). Wenn dann der endgültige Bescheid der kroatischen Regulierungsagentur HERA nach einer technischen und baurechtlichen Überprüfung der Anlage vorliegt, wird der Vertrag über die Einspeisevergütung wirksam und die Anlage kann ihren Betrieb aufnehmen.

Bisher hielt sich das politische Interesse an der Solarförderung angesichts der angespannten wirtschaftlichen Situation und eines möglichen Sonderabgabenanstiegs durch Photovoltaikzubau in Grenzen. Der Strompreis für gewerbliche und private Endkunden liegt mit maximal zehn Eurocent pro Kilowattstunde ohne Mehrwertsteuer ausgesprochen niedrig. Die Differenz zum Abnahmepreis für Strom aus erneuerbarer Energie finanzieren Gewerbe und Verbraucher über eine Sonderabgabe von zurzeit 0,00067 Euro pro Kilowattstunde.

Die Zahlen des Wirtschaftsministeriums zeigen indes eine Trendwende: Dort sind derzeit 102 Projekte von 66 Projektträgern registriert, die Anlagen mit einer Gesamtleistung von 53 Megawattinstallieren möchten. Die meisten dieser Projekte sind – entsprechend der aktuellen Förderhöchstgrenze – Ein-Megawatt-Anlagen. Hinzu kommen zahlreiche Kleinanlagen mit bis zu 30 Kilowatt, die eine Förderung von bis zu 0,41 Euro pro Kilowattstunde erhalten. Der Großteil der geplanten Projekte erstreckt sich entlang der kroatischen Adriaküste. Weitere Schwerpunkte sind die Landeshauptstadt Zagreb und der Norden des Landes. Die ungleiche regionale Verteilung ist weniger auf geographische Unterschiede zurückzuführen als auf die Abhängigkeit der Investoren von den Akteuren, die in die Genehmigungsverfahren involviert sind.

Positive Wachstumsprognosen

Eine wachsende Anzahl von in- und ausländischen Unternehmern und Investoren rechnet mit einem deutlichen Anstieg der installierten Leistung in den kommenden Jahren. Die formalrechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen hat Kroatien dafür geschaffen. Gemeinden und Gespanschaften erkennen zusehends die fiskalischen Vorteile, die ihnen aus Photovoltaikprojekten erwachsen, und zeigen sich dem Thema gegenüber zunehmend aufgeschlossen. Reformen im Rahmen des bevorstehenden EU-Beitritts sowie ein strikter Antikorruptionskurs der Regierung gewährleisten die Gleichstellung in- und ausländischer Investoren. Gute Aussichten für eine solide Entwicklung des Photovoltaikmarktes.

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Die Autoren:

Oliver Knabe, Partner der Unternehmensberatung von Borovac-Knabe und Partner in Berlin, und Rechtsanwalt Branko Valčić beraten ausländische Projektentwickler bei Photovoltaikprojekten und anderen Vorhaben in Kroatien.

http://borovac-knabe.de

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