Kein Länderproporz bei Innovationsallianz

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Die Förderprojekte im Rahmen der Innovationsallianz Photovoltaik werden im Wettbewerb ausgewählt, die Entscheidung soll ohne Länderproporz nach Fach- und Exzellenzkriterien erfolgen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Innovationsallianzen hätten sich als „Instrument der Forschungs- und Innovationspolitik ausgezeichnet bewährt“, teilt die Regierung mit. Sie wolle mit der Innovationsallianz Photovoltaik auch die durch die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erforderlichen Anpassungsprozesse begleiten und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaik-Industrie stärken.

Analog zu früheren Innovationsallianzen hat die Industrie im Vorfeld ein Kooperationsangebot vorgelegt. Die Produktionsstandorte der Photovoltaik-Unternehmen, die dieses Positionspapier genannte Schreiben unterzeichnet haben, liegen in Baden-Württemberg (Centrotherm photovoltaics, Manz Automation), Bayern (Schott Solar), Hessen (SMA Solar Technology), Sachsen (Solarworld), Sachsen-Anhalt (Q-Cells) und Thüringen (Bosch Solar Energy, Jenoptik).

Die Bundesregierung hatte in der Kabinettssitzung vom 21. April 2010 beschlossen, eine „Innovationsallianz Photovoltaik“ ins Leben zu rufen und diese mit 100 Millionen Euro zu fördern. Die Solarindustrie soll einen eigenen Anteil in Form von Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro leisten. (Petra Hannen)