„Politik kommt zur Vernunft“

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Ichtershausen, 18. März 2010 – Ursprünglich sollte sie zum 1. April in Kraft treten, dann wurde der 1. Juli, anschließend der 1. Oktober angepeilt und jetzt ist sie erst mal vom Tisch. Die Rede ist von der viel diskutierten Reduktion der Solarförderung. Diese muss laut Handelsblatt komplett neu verhandelt werden, da die CDU/CSU-Fraktion den Kompromiss der Bundesregierung nicht akzeptieren wollte. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) setzte sich insbesondere für eine weitere Solar-Förderung für Ackerflächen ein. Diese sollte in der EEG-Novelle komplett entfallen.

Bei deutschen Modulherstellern sorgt die Nachricht, dass die Änderung des EEG neu verhandelt werden muss, für Erleichterung. „Die Politik kommt offensichtlich zur Vernunft. Wir sind froh, dass die Stimme der Solarindustrie doch noch gehört wurde“, stellte Dr. Rainer Gegenwart, Geschäftsführer von Masdar PV fest. „Jetzt besteht die Möglichkeit, dass die Regierung auch die Unternehmen mit an den Verhandlungstisch holt und dann gemeinsam ein sinnvoller und tragfähiger Vorschlag erarbeitet wird. Wir brauchen Planungssicherheit, um den Technologievorsprung und damit den Solarstandort Deutschland zu erhalten.“ Die geplante Reduktion um 16% hätte nach Einschätzung von Branchenexperten insgesamt 60.000 Arbeitsplätze in den Unternehmen gefährdet. Jetzt kehren die Parteien an den Verhandlungstisch zurück.