Longi reichte die Klage in China beim Jinan Intermediate People’s Court in Shandong ein und forderte die sofortige Einstellung der Herstellung, des Verkaufs und der Angebote zum Verkauf der angeblich patentverletzenden Produkte des Konkurrenten. Die Klage in den USA ging beim District Court for the Eastern District of Texas ein.
Der französische Photovoltaik-Hersteller Carbon ist derzeit in ein Patentverfahren mit JA Solar verwickelt, bei dem es um tunnelnde Siliziumoxidschichten (SiO2), dotierte Polysiliziumschichten und Elektroden in Topcon-Produkten geht.
Aiko Solar hat einen Patentrechtsstreit gegen Maxeon Solar Technologies vor einem niederländischen Gericht gewonnen. Der Richter hat entschieden, dass Aiko Solar das Patent EP2297788B1 von Maxeon Solar für Rückkontakt-Solarzellen (BC) nicht verletzt hat.
Das Dresdner Photovoltaik-Unternehmen darf seine Solarmodule damit weiter verkaufen und vermarkten, ohne eine Patentklage des koreanischen Konkurrenten fürchten zu müssen. Zuvor hatte Hanwha Solutions, zu dem der Hersteller Qcells gehört, bereits mit Trina Solar eine solche Vereinbarung getroffen.
Der beiden Photovoltaik-Hersteller haben eine Vereinbarung über die Lizenzierung und den Transfer von Patenten getroffen. Demnach dürfen beide Seiten die Patente des jeweils anderen Unternehmens nutzen. Die derzeit laufenden Rechtsverfahren sollen eingestellt werden
Sowohl Sunspec als auch Tigo Energy werten das Ergebnis des kürzlich entschiedenen Patentfalls als Sieg. Neun Solarpatente von Tigo wurden dabei bestätigt und zwei verworfen.
Der chinesische Photovoltaik-Hersteller hat eine Patentklage im Zusammenhang mit mehreren von Hanwha Q-Cells entwickelten Produkten eingereicht. Trina Solar teilte mit, dass die chinesischen Zollbehörden bereits einige davon beschlagnahmt haben.
In Europa beklagt sich das chinesische Photovoltaik-Unternehmen über das Vorgehen des Konkurrenten. Es führt dabei die Beschlagnahmung der Dokumente und Materialien in Frankreich im vergangenen Jahr an sowie das Zurückhalten von Informationen in den Verfahren in Frankreich und den Niederlanden durch Hanwha Q-Cells. Derweil erzielte Longi in den USA einen weiteren Erfolg.
Das Urteil, das den chinesischen Photovoltaik-Hersteller zum Rückruf der vom Patentstreit betroffenen Solarmodule in elf europäischen Ländern zwingt, ist erneut bestätigt worden. Hanwha Q-Cells prüft nach eigenen Angaben die Abwicklung der Vorgaben genau und will gegebenenfalls weitere Maßnahmen gegen Longi NL ergreifen.
Die Unternehmen haben alle ihre anhängigen Rechtsstreitigkeiten zu Photovoltaik-Wechselrichtern in Deutschland und China durch ein globales Patentlizenzabkommen beigelegt.