Bundesregierung bei Elektromobilität optimistisch

Mitte Mai hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Eindruck erweckt, sich von dem Regierungsziel, dass bis 2020 eine Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen fahren sollen, verabschiedet zu haben. „So, wie es im Moment aussieht, werden wir dieses Ziel nicht erreichen“, hatte sie eher nebenbei bei einem Arbeitnehmerkongress der Unionsfraktion in Berlin fallenlassen. Trotzdem, so Merkel damals, müsse man sich weiter auf die E-Mobilität in Deutschland vorbereiten. Denn der Durchbruch für den Elektroantrieb könne sehr plötzlich kommen. Es sei schwierig, die Geschwindigkeit von Veränderungen vorherzusehen – diese könnten sich „ab einem bestimmten Punkt plötzlich exponenziell“ vollziehen.

Diese Äußerungen veranlasste die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, die Position der Bundesregierung zur Elektromobilität zum Thema einer Kleinen Anfrage zu machen. In ihrer Antwort erklärte jetzt die Bundesregierung mit Verweis auf ein im vergangenen Jahr angeschobenes milliardenschweres Förderprogramm, das Tempo der Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen in Deutschland werde sich erheblich beschleunigen. Dieser Trend werde durch die bisherige Entwicklung der Zulassungszahlen in den Jahren 2009 bis 2016 auch grundsätzlich bestätigt. Genaue Prognosen seien jedoch schwierig, da die Marktdurchdringung von zahlreichen Faktoren abhänge. Als Beispiel nannte die Bundesregierung die rasanten technologischen Fortschritte, insbesondere bei der Batterietechnik, was Einfluss auf die Reichweite von Elektroautos, ihre Produktionskosten und den Ausbau der Ladeinfrastruktur habe. „Vor diesem Hintergrund hält die Bundesregierung an dem Kernanliegen des 2020-Ziels fest und will möglichst viele Elektroautos auf die Straße bringen. Industrie und Bundesregierung müssen ihre Anstrengungen fortsetzen und gegebenenfalls anpassen, um hier erfolgreich zu sein“, heißt es in dem Papier.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, unterstreichen aus Sicht der Bundesregierung die sehr dynamischen Entwicklungen im Bereich Elektromobilität in China aber auch in den Vereinigten Staaten, Japan und Europa die industrie- und umweltpolitische Bedeutung dieser innovativen Fahrzeug- und Verkehrstechnologien. Der zunehmende internationale und nationale Wettbewerb in diesem Bereich sei zu begrüßen; er werde auch in Deutschland ein entscheidender Impulsgeber für die Entwicklung der Elektromobilität sein und wesentlich zur Erreichung des ehrgeizigen 2020-Ziels beitragen. „Entscheidend ist dabei weniger die zeitliche ‚Punktlandung‘, sondern eine hohe Dynamik bei den industriellen Umstellungsprozessen und der Markdurchdringung mit Elektromobilen“, so die Bundesregierung.