EEG verkommt zum reinen Finanzkarusell

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Stellen Sie sich vor: Es klingelt an Ihrer Haustür, Sie öffnen. Mehrere Männer stehen vor Ihnen, alle sagen: eine milde Gabe, bitte. Die Männer sehen aber nicht etwa notdürftig mit alten Kleidern oder krank aus. Nein, sie sind mit Oberklassenlimousinen vorgefahren und stehen sehr gepflegt im schicken Anzug vor Ihnen, auf denen die Markenlogos der größten deutschen Unternehmen wie BASF, Bayer, ThyssenKrupp oder auch Handelskonzerne und Verpackungshersteller zu lesen sind.

So ähnlich wird in Berlin mit den EEG-Befreiungen Politik gemacht. Unsere mittelständischen Unternehmen und wir Verbraucher sollen nach Plänen der schwarz-roten Bundesregierung (wie auch schon unter schwarz-gelb) ganz kräftig zahlen für 2500 meist reichste Unternehmen der Nation.

Gerechtfertigt werden soll dies mit dem Argument des „internationalen Wettbewerbs“. Steht aber der zahlende Metallverarbeitungsbetrieb auf der Alb als Zulieferer für weltweit agierende Unternehmen nicht viel mehr im „internationalen Wettbewerb“ als eine Geflügelschlachterei, ein Kühlhaus oder eine Molkerei (die auch zum subventionierten Kreis zählen)?

Das besonders Irrsinnige daran: Es wird nicht etwa hauptsächlich nach Förderwürdigkeit beurteilt, sondern zuerst nach Höhe des Verbrauchs! Wer es also schafft, gigantisch Energie zu verschwenden, erhält Subventionen. Wer Strom spart, muss zahlen!

Da bleibt sich Berlin treu: Auch in der DDR hatte man solange eine „heile Konsumwelt“ zurechtsubventioniert, bis die volkswirtschaftlichen Ressourcen komplett verjubelt waren, während für die Leistung keine Anreize geschaffen wurden. Sollte man „die Elite“ deutscher Unternehmen nicht eher wie starke Sportler auf beste Leistungen trimmen – auch wenn das Training manchmal hart ist? So können Investitionen in Energieeffizienz dauerhaft Wettbewerbsvorteile schaffen. Den Sportler zu tragen, damit er nicht laufen muss, bewirkt jedoch sicher das Gegenteil!

Ursprünglich war das EEG dazu gedacht, Deutschland zu einem Umstieg auf erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz zu verhelfen. Doch was die Bundesregierungen aus schwarz, gelb und rot daraus mach(t)en, verkommt nur noch zum reinen Finanzkarussell, ohne Wertschöpfung, ohne Investitionen und ohne Anreiz für mehr Effizienz und Klimaschutz. Verbraucher und Mittelstand zahlen dafür immer mehr.