Fell will Solarförderung retten

Grünen-Energieexperte Hans-Josef Fell hat einen Rettungsplan für die Solarförderung erarbeitet. Damit will er die „desaströse Solarpolitik“ der Bundesregierung korrigieren und die jüngst beschlossenen drastischen Einschnitte bei der Photovoltaik abgemildern, wie die „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgabe) mit Bezug auf den Rettungsplan berichtet.  Neben weniger starken Einschnitten bei der Solarförderung fordere Fell zudem eine „aktive Solarindustriepolitik“. Darunter fielen staatliche Bürgschaften für notleidende Photovoltaik-Unternehmen, mehr Forschungsgelder und "Unterstützung für die Erneuerung des Maschinenparkes von existierenden Fabriken, damit diese wieder wettbewerbsfähig produzieren können", heißt es weiter. Außerdem sollte es für deutsche Photovoltaik-Unternehmen eine Exportinitiative geben, die sie schnell auf Zukunftsmärkte wie China, Indien und Südamerika brächten. Zur Finanzierung des Programms müssten Subventionen für Kohle- und Atomkraft gestrichen werden, fordert Fell.

Unterstützung bekommt Fell von Ulrich Blum von der Universität Halle. Er fordert nach dem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ ebenfalls ein "industriepolitisches Sofortprogramm der Bundesregierung". "Ähnlich wie nach der Wende muss den Unternehmen, die pleite sind, etwas Zeit gegeben werden, umzustrukturieren. Das muss der Bund stemmen, weil es die Länder überfordert", sagte Blum. Außerdem müssten sich Photovoltaik-Unternehmen zusammenschließen. Blum schlägt vor, dass Banken und Schuldner eine deutsche Solar AG vorantreiben könnten. Damit könnte ein Unternehmen geschaffen werden, dass dann mit chinesischen Photovoltaik-Herstellern konkurrieren könnte. Ziel sollte es sein, die Innovationsführerschaft zurückzugewinnen. Außerdem müsse auch die Solarförderung selbst neu konzipiert werden. "Speziallösungen, wie etwa die vollständige Dach- oder Fassadenintegration und hocheffiziente Module, die auf kleinen Flächen in der Stadt installiert werden, sollten mehr Geld bekommen oder baurechtlich begünstigt werden." (Sandra Enkhardt)