Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Millionen Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond ist eine Finanzierungslücke entstanden und es besteht dringender Handlungsbedarf. Mit der Überbrückungsfinanzierung ermöglicht das BMBF Kontinuität in der Batterieforschung.
Dazu erklärt der Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir:
„Wir werden ab sofort alle uns vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen. Die Batterieforschung entscheidet über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. Wer global führend wird bei leistungsstarken und gleichzeitig preiswerten Energiespeichern, wird die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen. Der Fortschritt bei der Batterietechnik ist entscheidend dafür, dass auch das Auto von morgen aus Deutschland kommt. Wollen wir ein Autoland und ein Land der Tüftler bleiben, müssen wir Batterieland werden. Batteriegroßspeicher sind Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. All das sind zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort.
Mit der Überbrückungsfinanzierung ermöglichen wir Kontinuität in der Batterieforschung. Mit Mitteln des BMBF werden wir die dringendsten Projekte angehen. So senden wir ein Signal der Verlässlichkeit. Eine neue Regierung muss daran anknüpfen und den Batterie-Turbo zünden. Die Batterie ist der Schlüssel, um die Welt von morgen mitzugestalten.“
Hintergrund
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF; Titel 6092/683 04 „Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität“). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung können bewilligungsfähige Projekte angeschoben werden.
Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten können weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.
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